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Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land

DIE LINKE geht mit der Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht und dem Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch in den Bundestagswahlkampf. 

Nachrichten und Presseerklärungen von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch


Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch

Soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden sind wählbar

DIE LINKE - konsequent, glaubwürdig, nicht käuflich!

Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit, höhere Löhne und Renten. Das gibt es nur  mit einer grundlegend anderen Politik. Mit der neoliberalen Politik muss Schluss sein. Sie spaltet das Land. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne haben unser Land ungerechter gemacht.

Für viele Menschen reicht das Geld nicht mehr zur Bewältigung ihres Alltags, die Miete, die Klassenfahrt oder einen Urlaub. Auf der anderen Seite gibt es obszönen Reichtum. Angela Merkels Lieblingsphrase, "Deutschland geht es so gut wie nie zuvor", hat mit der Lebensrealität großer Teile der Bevölkerung nichts zu tun.

Lange galt das Versprechen der sozialen Marktwirtschaft, dass jeder, der sich anstrengt, auch Aufstiegschancen hat. Heute bestimmt wieder vor allem die soziale Herkunft den individuellen Wohlstand. 

Wenn existentielle Sorgen der Menschen nicht mehr ernst genommen werden, erwachsen daraus Frust, Wahlenthaltung und wachsende Stimmenanteile für rechte Parteien. Wir kämpfen darum, dass Rechtspopulisten und Rassisten nicht in den Bundestag einziehen. Ein konsequentes und glaubwürdiges Eintreten für eine andere Politik, für einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Sicherheit und Frieden, ist wichtiger denn je.

DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich nicht vor den Mächtigen und Reichen weg duckt und für die sozialen Rechte der Mehrheit der Bevölkerung streitet:

 

  1. Schluss mit der Lohndrückerei: Ein Mindestlohn, der zügig auf 12 Euro steigt, statt Armutslöhne muss das Minimum sein. Nur dann reicht es später auch für eine Rente oberhalb der Grundsicherung. Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge muss ebenso verboten werden wie die Befristung von Arbeitsverträgen ohne sachlichen Grund. Frauen müssen endlich den gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. Auch die Löhne im Osten müssen zügig zum Westniveau aufschließen. 
  2. Starker Sozialstaat statt Unsicherheit und Zukunftsangst: Wir brauchen eine zukunftsfeste gesetzliche Rente und keine Subventionierung risikoreicher Kapitalmarktprodukte, die nur Banken und Versicherungen reich machen. Österreich zeigt wie es geht. Dort zahlen alle in den gleichen Rententopf ein und ein durchschnittlicher Rentner erhält 800 Euro mehr im Monat. Das wäre auch in Deutschland möglich. Die Arbeitslosenversicherung muss vor sozialem Absturz schützen. Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen: Statt der heutigen Zwei-Klassen-Medizin muss es eine solidarische und paritätisch finanzierte Gesundheitsversicherung für alle geben. So sinken die Beiträge und Zuzahlungen gehören der Vergangenheit an. 
  3. Gemeinwohl statt Renditejagd: Privatisierungen bedeuten einen Angriff auf soziale Menschenrechte. Profitinteressen haben beim Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und bei der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums nichts zu suchen. "Öffentlich-private Partnerschaften“ (ÖPP) sind regelmäßig teurer als staatlich finanzierte Projekte. Stattdessen wollen wir mit Reichensteuern die dringend notwendigen Investitionen in Bildung und Gesundheit, Pflege und Erziehung, in Schwimmbäder und den sozialen Wohnungsbau finanzieren und sichern. 
  4. Wir legen uns mit den Superreichen und Mächtigen an: Nicht die Besteuerung von Riesenvermögen ist eine Enteignung, sondern die Existenz solcher Vermögen beruht auf Enteignung. Niemand kann mit ehrlicher Arbeit Milliarden verdienen. Ohne Wiedererhebung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer ist die Wiederherstellung des Sozialstaates nicht finanzierbar. Außerdem gilt es, der Steuerflucht der Konzerne einen Riegel vorzuschieben. Familien mit Kindern, Alleinerziehende sowie niedrige und mittlere Einkommen wollen wir deutlich entlasten. Kinderarmut muss endlich wirksam bekämpft werden. 
  5. Frieden und Sicherheit statt Aufrüstung: Statt immer mehr Geld für Waffen und Krieg zu verschleudern, wollen wir Deutschland zum Abrüstungsweltmeister machen. Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete gehören verboten, unsere Soldaten müssen aus ihren Einsätzen nach Hause zurückgeholt werden. Denn der sogenannte "Krieg gegen den Terror" hat letztlich nur die Terroristen immer stärker gemacht. Das NATO-Rüstungsziel von zwei Prozent des BIP ist blanker Wahnsinn. Grund- und Freiheitsrechte müssen wieder gestärkt, statt immer weiter geschliffen werden. Wir fordern mehr Personal bei der Polizei statt Schlapphüte bei den Geheimdiensten und eine konsequente Aufklärung von Spionageattacken und der NSU-Mordserie.

Die Bundestagswahl muss ein Zeichen für Veränderung werden. Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme für soziale Sicherheit, Abrüstung und Frieden!

DIE LINKE Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht

DIE LINKE Spitzenkandidat Dietmar Bartsch