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AfD

Klare Kante gegen Rechts - das wil DIE LINKE

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) bietet für die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die vielfältigen Probleme einer modernen und pluralen Gesellschaft keine Alternative. Stattdessen propagiert sie die Verschärfung von Austeritätspolitik, Neoliberalismus, Ausgrenzung sowie anti-egalitäre und rückwärtsgewandte Vorstellungen der Gesellschaft. Zunehmend sind rassistische Vorstellungen in den Mittelpunkt ihrer Politik gerückt. Zunehmend setzt die AfD zur Durchsetzung ihrer Ziele auch auf rechte Straßen-Mobilisierung.

Die politischen Forderungen und die Argumentation der AfD fördern Entsolidarisierung und die Spaltung der Gesellschaft. Soziale, rassistische, kulturelle und religiöse Ressentiments und Vorurteile werden von ihr bedient und gezielt mobilisiert, um Menschen in schwieriger sozialer Lage oder mit Lebensvorstellungen, die nicht denen der AfD entsprechen, zu stigmatisieren und auszugrenzen. In den Debatten um die gestiegene Zahl von Asylsuchenden und Geflüchteten in Deutschland und Europa setzt die AfD bis in die Spitze der Partei offen auf Hetze. Aus den Brandreden auf Plätzen und in den Parlamenten - gehalten von AfD, NPD oder Pegida - wurden zunehmend Brandsätze; das Agieren der Partei verschärft und radikalisiert maßgeblich die öffentliche Debatte um Asyl, Einwanderung, Flüchtlings- und Innenpolitik.

(Aus dem Beschluss des Parteivorstandes vom 20. Februar 2016)

Aufstehen gegen rechte Hetze Proteste anlässlich des AfD Parteitags am 22.4.17 in Köln

Am 22. April 2017 protestierten zehntausende Menschen in Köln anlässlich des Parteitags der rechtsdemagogischen AfD gegen rechte Hetze. Mit dabei auch viele Mitglieder der LINKEN, u. a. Parteivorsitzende Katja Kipping, NRW-Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel und Christian Leye und Parteivorstandsmitglied Christine Buchholz.

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Christine Buchholz

Gemeinsam gegen rechte Hetze

Am Sonnabend nehmen Politikerinnen und Politiker der LINKEN in Köln an den Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rassismus teil. Auch die Parteivorsitzende Katja Kipping wird die Aktionen gegen nationalistische Hetze vor Ort unterstützen. Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE erklärt zu den bevorstehenden Demonstrationen gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln:

Die zahlreichen Proteste gegen die AfD zeigen Wirkung: Die inneren Widersprüche brechen auf. Mit dem Rückzug von Frauke Petry von der Spitzenkandidatur fällt ein weiterer Tarnmantel der AfD über ihrer braunen Ideologie. Der Rückzug zeigt, dass der Nazi-Flügel und seine Verbündeten in der AfD auf dem Vormarsch sind.

Die AfD ist undemokratisch und rassistisch, sie hetzt gegen Flüchtlinge und Muslime. Die AfD ist Gefahr für alle, die eine offene und solidarische Gesellschaft wollen. DIE LINKE ruft zu den vielfältigen Protesten in Köln gegen den AfD-Bundesparteitag auf. Wir wollen die AfD in die Schranken weisen. Breite Proteste sind notwendig.

Die fadenscheinigen Versuche der Vorsitzenden Frauke Petry sich von Rassismus, Antisemitismus und völkischem und nationalsozialistischem Gedankengut zu distanzieren, sind unglaubwürdig. Sie selbst verbreitet Rassismus und hat gefordert, den Begriff "völkisch" wieder positiv zu besetzen.

 

 

DIE LINKE ist Teil des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus!"

Gemeinsam mit vielen anderen wollen wir mehr Menschen dazu ermutigen, gegen die rassistische Hetze von AfD und Co. aufzustehen und klar zu sagen, dass unsere Alternative Solidarität heißt. Wir gehen für eine bunte und solidarische Gesellschaft auf die Straße und wollen die Mehrheit derjenigen sichtbar machen, die sich gegen Rassismus und Faschismus stellen.

Zum Bündnis