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BAG Hartz IV

DIE LINKE fordert 1.050 Euro Mindestsicherung und Mindestrente

Der Bundesparteitag der LINKEN hat sich auf seiner Sitzung am 2. Juni 2012 in Göttingen mit großer Mehrheit für Forderungen nach einer Mindestsicherung und einer Mindestrente in Höhe von mindestens 1.050 Euro/Monat entschieden. Dazu erklärt die BAG Hartz IV:

Diese Beschlüsse basieren auf einer umfangreichen Studie der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei vom November 2011, welche in der Partei breit diskutiert wurde. In dieser Studie führen verschiedene Berechnungsmodelle zu einem Ergebnis von mindestens 1.050 Euro als notwendig zur Existenz- und Teilhabesicherung.

Elke Reinke, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft: "DIE LINKE hat hiermit ihr sozialpolitisches Profil weiter geschärft. Sie zeigt, dass sie Forderungen nach einem menschenwürdigen Leben für alle auch dann stellt, wenn die anderen im Bundestag vertretenen Parteien von einer Politik, die Armut verhindert und gesellschaftliche Teilhabe zulässt, meilenweit entfernt sind.

DIE LINKE fordert schon lange mit Nachdruck: Hartz IV muss weg! Diese Forderung wurde nun von einer großen Mehrheit der Delegierten mit einer auf Fakten basierenden Studie bekräftigt. Im Fall der Mindestrente gab es eine fast 90 %ge Zustimmung seitens der Delegierten. Damit ist die Partei für die nächsten Wahlkämpfe als Partei der sozialen Gerechtigkeit gut gerüstet."