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Katja Kipping und Bernd Riexinger

Zehn Jahre Die Linke.SDS

Die Parteivorsitzenden gratulieren dem Studierendenverband, der an diesem Wochenende seinen zehnten Geburtstag feiert

Lieber Studierendenverband,

Die Linke.SDS, am 5. Mai dieses Jahres seid ihr 10 Jahre alt geworden. Wir möchten euch zu eurem runden Geburtstag ganz herzlich gratulieren.

Die Gründung des SDS fiel auch in die Zeit der Gründung der Partei DIE LINKE. Diese Zeit war nicht immer eine leichte. Positionen wurden debattiert, um Namen wurde gerungen und ja, auch bei Themen wie der Beitragstabelle der Partei, wurde herzhaft gestritten. Doch allen Gründungsmitgliedern war dennoch klar, dass hier etwas Neues entsteht, das den Kampf um Wissen, Bildung, die linke Organisierung von Studierenden und damit die ganze Gesellschaft aufnehmen möchte. Neue Verbindungen wurden geknüpft, so manche langjährige Freundschaft fand im Gründungsprozess ihren ganz eigenen Anfang.

Mit der Gründung eines sozialistischen Studierendenverbandes war einmal mehr die Demokratiefrage auf dem Tisch. Euer Bekenntnis zu ihr tragt ihr bis heute im Namen. Im Sinne Wolfgang Abendroths ist für eine Linke die Demokratiefrage unumgänglich mit der sozialen Frage verknüpft. Als Linke wissen wir, dass eine demokratische Gesellschaft, die Frage der Demokratie nicht nur auf der Ebene von parlamentarischen Mehrheitsentscheidungen verhandelt. Sie verwirklicht sich auch im Bereich der Produktion, der Reproduktion und des Rechts, kurzum: sie durchzieht alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Im heutigen Kapitalismus werden demokratische Rechte jedoch mehr und mehr eingeschränkt. Auch hier in Deutschland. Erst in diesem Jahr wurden von einer Mitte-Rechts-Regierung wieder neue Einschränkungen im Demonstrationsrecht beschlossen, das linke Meinungsmedium indymedia wurde verboten. Freihandelsabkommen wie TTIP bedrohen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerinnenrechte. Auch an den Hochschulen wurde die Demokratie spätestens seit den 1970er Jahren massiv geschliffen. Heute wird das politische Arbeiten von Hochschulgruppen durch die Einschränkungen in der Nutzung öffentlicher Räume immer weiter eingeschränkt. Der gesellschaftliche Rechtsruck, der mit dem Einzug der AfD in den Bundestag nur einen weiteren Höhepunkt erfahren hat, wird die Arbeit progressiver und demokratischer Kräfte sehr wahrscheinlich weiter erschweren.

Doch die gesellschaftliche Entwicklung verläuft nicht nur linear in eine Richtung. Sie ist zutiefst widersprüchlich. Denn auch wenn Pegida durch die Straßen zieht und Gewalt und Hass verbreitet oder AfD-Politiker von der "Entsorgung" politischer Gegnerinnen und Gegner sprechen, wurde im Bundestag in diesem Jahr die Ehe für alle beschlossen und waren Millionen Menschen in der Flüchtlingssolidarität aktiv. Noch nie seit der Gründung der BRD haben so viele Menschen Flüchtenden die Hand gereicht und sie am Ende sogar in ihr Wohnzimmer eingeladen.

Es ist unsere Aufgabe als LINKE an diesen Widersprüchen anzusetzen und die progressiven und demokratischen Kräfte zu stärken. An den Hochschulen, auf der Straße, in Stadtteilinitiativen, den Unternehmen und Krankenhäusern und in den Parlamenten.

Als Die Linke.SDS habt ihr diese Herausforderung von Beginn an angenommen. Ihr ward maßgeblich am Bildungsstreik 2009 beteiligt, habt drei große Kongresse mit über Tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern organisiert, habt Marx zurück an die Uni geholt, habt Bewegungen, wie die Anti-Castor-Proteste, Blockupy oder den Frauenkampftag mitgetragen oder initiiert, ihr seid in den Hochschulparlamenten vertreten, stellt in manchen Universitäten sogar den Asta. Für diese und weitere Errungenschaften, kann man sich auch mal selber auf die Schulter klopfen.

Wir freuen uns sehr, euch als sozialistischen und demokratischen Studierendenverband an unserer Seite zu wissen und möchten uns an dieser Stelle von Herzen für eure wunderbare, kämpferische und inspirierende Arbeit bedanken. Ihr seid der größte linke Studierendenverband an den deutschen Universitäten und Hochschulen, und wir sind zuversichtlich, dass ihr noch größer werdet und die Politik an den Hochschulen, die Fragen der Lehre und der Wissenschaft nachhaltig verändern werdet.

Zum Schluss wünschen wir euch ein tolles Geburtstagswochenende und eine wundervolle Party, auf der bis in die Nacht getanzt wird. Lasst euch feiern. Ihr habt es verdient.

Und seid weiter froh, rebellisch und unbequem. DIE LINKE braucht das - und wir wissen wovon wir sprechen...

Mit solidarischen und herzlichen Grüßen

Katja Kipping und Bernd Riexinger

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