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Bernd Riexinger

Große Koalition ohne Lösung für Pflegenotstand

Pressekonferenz von Bernd Riexinger im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

Die Koalitionsparteien sprechen heute über das Thema Gesundheitspolitik. Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die bisherigen Stand der Koalitionsverhandlungen scharf. Wir haben einen gravierenden Pflegenotstand. Die Pflege wurde in den letzten 20 Jahren vor die Wand gefahren. Doch was bei den Verhandlungen auf dem Tisch liegt, ist nicht der Rede wert. Pflegekräfte müssen sich von Union und SPD veräppelt fühlen. Außerdem kritisierte Riexinger die Blockadehaltung der Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie. Die IG Metall hat angekündigt, ihren Forderungen nach Lohnerhöhungen und Arbeitszeitverkürzungen mit Warnstreiks Nachdruck zu verleihen. Weiteres Thema der Pressekonferenz waren die Bonuszahlungen der Deutschen Bank.

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