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Katja Kipping

Kanzlerin ohne Klimaschutz, Zukunftsplan ohne Steuergerechtigkeit

Der Zukunftsplan von Martin Schulz krankt neben der fehlenden Glaubwürdigkeit an der Mutlosigkeit der SPD in Fragen der Steuergerechtigkeit. Außerdem kommen Langzeitarbeitslose, Hartz IV-Bezieher, Armutsrentner, Alleinerziehende und Niedriglohnempfänger darin nicht vor, kritisierte die Parteivorsitzende Katja Kipping. Bezüglich des Sommerinterviews von Angela Merkel hob Kipping hervor, dass der Kohleausstieg energisch in Angriff genommen werden müsse. Bei der heutigen Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstands der LINKEN mit dem Deutschen Naturschutzring sei man sich über den enormen Handlungsbedarf beim Klimaschutz einig gewesen. Weiteres Thema der Pressekonferenz war die Ablehnung des Abgeordnetenbesuchs bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Konya durch die Türkei.

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