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Katja Kipping

Abrüstung statt Aufrüstung ist Gebot der Stunde

Weil von dem Ergebnis des morgen beginnenden SPD-Mitgliedervotums alle hier lebenden Menschen betroffen sind, wäre es folgerichtig wenn die gesamte Bevölkerung über den Koalitionsvertrag abstimmen dürfte, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping im Rahmen der Pressekonferenz. Sie übte zudem scharfe Kritik an der Münchener Sicherheitskonferenz, die die Welt nicht sicherer und friedlicher gemacht habe, sondern nur einen Appel zu mehr Aufrüstung. Kein Wunder, denn die Kriegsprofiteure der Rüstungslobby saßen mit am Tisch. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Freilassung von Deniz Yücel, die aktuelle Debatte um Nulltarif im ÖPNV, die Oberbürgermeisterwahlen in Frankfurt am Main und Frankfurt (Oder) und die Ernennung der neuen CDU-Generalsekretärin.

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