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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Honorare von Dozentinnen und Dozenten in Weiterbildung und Hochschulen. Nahezu sämtliche Kurse in den Volkshochschulen im Land Bremen sowie in den anderen Einrichtungen der Weiterbildung werden von freiberuflich tätigen Dozentinnen und Dozenten durchgeführt. Diese Arbeitsverhältnisse sind zwar günstig für die Bildungsträger, führen aber zu prekären Lebenslagen der Honorarkräfte und Lehrbeauftragten, denn eine finanzielle Sicherheit über das Kurshalbjahr bzw. Semester hinaus existiert nicht. Bei kurzfristig abgesagten Kursen werden meist keine Ausfallhonorare gezahlt.

    Themenbereiche

    Arbeitsmarkt, Bildung, Wissenschaft

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Kinderarmut und Bildung: Armut hat viele Facetten und geht weit über Einkommensarmut hinaus. In Armut lebende Kinder sind auch wesentlich benachteiligt hinsichtlich ihrer Bildungschancen, zumal in Deutschland die Koppelung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg wesentlich größer ist als in anderen europäischen Ländern. Das bestehende Bildungssystem trägt nicht zum Abbau und Ausgleich sozialer Benachteiligungen bei, sondern verschärft sie. Insofern sind in Armut lebende Kinder einer doppelten Benachteiligung ausgesetzt. Wir fragen den Senat:

    Themenbereiche

    Bildung, Kinder- und Jugendpolitik

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Klassenfrequenz in den Profilklassen der Sekundarschule: Aktuellen Hintergrundberichten zufolge gibt es seitens der senatorischen Behörde für Bildung und Wissenschaft Bestrebungen, die Klassenfrequenzen in den Sekundarschulen zu erhöhen. In den Profilklassen A der Jahrgangsstufen 9 und 10 soll die Klassenstärke zukünftig 25 Schüler/innen betragen; dies wäre eine Steigerung um 25 Prozent gegenüber der Klassenstärke, wie sie derzeit an Hauptschulen maximal vorgesehen und praktikabel ist. Auch im Vergleich mit den Profilklassen B werden die Profilklassen A benachteiligt: Die Frequenz der B-Klassen soll künftig bei 16 bis 18 Schüler/inne/n liegen.

    Themenbereiche

    Bildung

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Öffentliche Hochschulen sichern statt private fördern: Wie im Februar 2008 bekannt wurde, plant der Senat entgegen vorheriger Verlautbarungen die Jacobs University Bremen (JUB) mit einer beachtenswerten Summe öffentlicher Gelder auszustatten. Die Fördermenge soll nicht unmittelbar aus dem Wissenschaftsetat bestritten werden, sondern indirekt durch Mittel der Bremer Investitionsgesellschaft (BIG).

    Themenbereiche

    Bildung, Studierende

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Schulprofile. Wir fragen den Senat:

    Themenbereiche

    Bildung

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Bremen

    Stärkung der politischen Bildung an Schulen. DIE LINKE teilt die Auffassung der Antragstellerinnen, dass der politischen Bildung an Schulen eine zentrale Rolle in der demokratischen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zukommt.

    Themenbereiche

    Bildung

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Niedersachsen

    In Niedersachsen geht in den kommenden zehn Jahren jeder Dritte in Pension, in weiteren fünf Jahren jeder Zweite. Es ist daher von enormer Bedeutung für das Land, spätestens jetzt die Weichen zu stellen, damit es zukünftig ausreichend viele und ausreichend qualifizierte Lehrkräfte an Niedersachsens Schulen gibt. Ein „Weiter so“ in der Lehrerbildung wird dieser Pensionierungswelle nicht gerecht.

    Themenbereiche

    Bildung

    Ansprechpartner

    Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Niedersachsen

    Themenbereiche

    Bildung

    Ansprechpartner

    Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Hamburg

    Die letzte Wissenschaftsausschuss-Sitzung fand am 28. August 2008 statt. Auf dieser Sitzung lehnte die Mehrheit mit den Stimmen von CDU und GAL einen Antrag der SPD zur Selbstbefassung zur Zukunft der Universität Hamburg ab. Als Begründung wurde angeführt, dass es keinen Gesprächsbedarf gäbe. Weitere zwei Wissen-schaftsausschuss-Sitzungen wurden abgesagt, weil buchstäblich „nichts“ auf der Tagesordnung stand. Stattdessen lesen die Mitglieder der Hamburgischen Bürger-schaft in den Tageszeitungen, dass an der Idee der Wissenschaftssenatorin Gunde-lach, die Universität auf den Grasbrook zu verlagern, kräftig gearbeitet wird. Mitte August wurde eine Arbeitsgruppe in der Behörde für Wissenschaft und Forschung etabliert, die offenkundig regelmäßig arbeitet. In die Arbeitsgruppe wurden vier Abge-ordnete – zwei von der CDU und zwei von der GAL – berufen, deren Namen erst nach intensiver Nachfrage auf der letzten Ausschuss-Sitzung herausgerückt wurden. Nur mühsam wurde die Information an die Ausschussmitglieder gegeben, dass vier Unter-gruppen in den Themenbereichen Stadtentwicklung, Finanzierungsmodalitäten, Bau-abläufe und Verfügbarmachung von Plätzen gebildet wurden. Die Kanzlei untersagte weitere Nachfragen mit Hinweis auf die Geschäftsordnung.

    Themenbereiche

    Bildung, Wissenschaft

    Ansprechpartner

    Dora Heyenn (dora.heyenn@linksfraktion-hamburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente

  • Landtagsfraktion: Niedersachsen

    Das bestehende Förderprogramm für Schulmittagessen hat die Landesregierung lediglich für das Jahr 2008 veranschlagt und will es nicht weiter fortführen. In der 13. Plenarsitzung am 3. Juli 2008 führte sie als Begründung an, dass sie erwartet, dass „die Bundesregierung bis Ende 2008 ent-sprechende Regelungen zur Änderung des SGB II und SGB XII vorlegt“, was ein Landesförderprogramm überflüssig machen würde. Die vorgelegte Initiative der Bundesregierung sieht jedoch lediglich Verbesserungen bei der finanziellen Unterstützung von Sachmitteln (Hefte, Stifte etc.) vor, schweigt sich aber zur Unterstützung bei der Verpflegung aus. Angesichts der zunehmenden Kinderarmut in Niedersachsen und der steigenden Zahl an Ganztagsangeboten an den Schulen ist mithin dringender Handlungsbedarf vorhanden, um den Kindern aus ärmeren Familien eine gesunde Ernährung zu ermöglichen.

    Themenbereiche

    Bildung

    Ansprechpartner

    Arne Karrasch (arne.karrasch@lt.niedersachsen.de)

    Antrag und weitere Dokumente

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