Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    „Die weitgehend erhaltene Authentizität der historischen Gärten begründet den außergewöhnlich hohen Wert der Gartenlandschaft in Mecklenburg -Vorpommern. In den kommenden Jahren wird die Belebung, Vermarktung und touristische Erschließung der landeseigenen Parks und Gärten eine wichtige Aufgabe sein. Da die Schlossgärten ein von Menschenhand geschaffenes Kunstwerk darstellen und demzufolge unter Denkmalschutz stehen, untersteht jede - auch nur temporäre - Veränderung der Genehmigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde.“ (Auszug Drucksache 6/3188 Landtag Mecklenburg-Vorpommern). Der staatliche Gartenkonservator nimmt zahlreiche hoheitliche Aufgaben zur Pflege und zum Erhalt von bedeutenden Parks und Gärten in Mecklenburg-Vorpommern wahr. Ausweislich der Antwort auf die Kleine Anfrage zu o. g. Drucksache ist nunmehr beabsichtigt, die Stelle nach Erreichen des Ruhestands der Stelleninhaberin auslaufen zu lassen. In der Folge sollen die Aufgaben über Honorarverträge realisiert werden. Etwa zeitgleich mit der Beantwortung o. g. Kleiner Anfrage wurde interessierten Fachleuten hingegen auf eine entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass die Landesregierung plant, an der Hochschule Neubrandenburg eine Stelle zu schaffen, die zu gleichen Teilen Lehrbetrieb an der Hochschule und Tätigkeiten als staatlicher Gartenkonservator realisieren soll. Diese Professur ist derzeit ausgeschrieben, jedoch gibt es im Ausschreibungstext keinerlei Hinweise darauf, dass es eine Verknüpfung von Professur und der Tätigkeit eines staatlichen Gartenkonservators zukünftig geben soll.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    MdL Torsten Koplin (T.Koplin@dielinke.landtag-mv.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  2. Landtagsfraktion: Hessen

    Der Hessische Landtag unterstützt die Zielsetzung des Aufrufes von 562 namhaften Schriftstellerinnen und Schriftstellern zur Verteidigung der Demokratie und zum Schutz der Menschen vor Ausspähung und Überwachung. Zu Recht warnt der Aufruf: "Ein Mensch unter Beobachtung ist niemals frei; und eine Gesellschaft unter ständiger Beob-achtung ist keine Demokratie mehr."

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Hermann Schaus (h.schaus@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  3. Landtagsfraktion: Hamburg

    In der Zeit vom 12. bis zum 20. April 2015 starben im Mittelmeer mehr als 1.000 Flüchtlinge auf ihrem Weg von Libyen nach Italien. 2015 waren vor dieser erneuten Katastrophe bereits mehr als 900 Flüchtlinge an Europas Außengrenzen im Mittel- meer ums Leben gekommen. Seit 2000 starben dort mehr als 28.000 Menschen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    martin dolzer (martin.dolzer@linksfraktion-hamburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

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