Länderdatenbank
In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.
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Neben der Umweltverträglichkeit, der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit ist die Akzeptanz die vierte zentrale Säule der Energiewende. Auch beim Ausbau der erneu-erbaren Energieträger treten zunehmend Akzeptanzprobleme auf, nicht zuletzt bei der Errichtung von Windenergieanlagen. Im Land Brandenburg sind in den vergangenen 20 Jahren große Anstrengungen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien unternommen worden.
Themenbereiche
Demokratie - Partizipation, Energie, Kommunalpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. die Planungen im Rahmen des Projekts i2030 voranzutreiben, so dass die anstehen-den Investitionsentscheidungen im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel zügig vorbereitet werden;
Themenbereiche
Energie, Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Verkehr
Ansprechpartner
Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag stellt fest: Die Lausitz ist Heimat für fast 450.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger. Sie ist Wissenschafts-, Kultur-und Tourismusregion. Die Lausitz ist aber vor allem auch eine starke und selbstständige Wirtschafts-und Industrieregion. Dabei sind in Brandenburg und Sachsen tausende Arbeitsplätze direkt oder indirekt mit der Braunkohle verbunden.
Themenbereiche
Energie, Ostdeutschland, Umweltpolitik, Wirtschaft
Ansprechpartner
Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird gebeten, 1. über die bisherige Entwicklung der Errichtung von Windenergieanlagen in Thüringen sowie über gegebenenfalls damit in Zusammenhang stehende Probleme, Widerstände beziehungsweise Hemmnisse zu berichten, 2. sich im Bundesrat für die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung einzusetzen und diese in Thüringen zu unterstützen.
Themenbereiche
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, aus Klimaschutzaspekten dringend erforderliche Energieeffizienzmaßnahmen stärker zu fördern, dabei eine Verdrängung oder übermäßige finanzielle Belastungen der betroffenen Mieterinnen und Mieter zu verhindern und zugleich Vorkehrungen und Maßnahmen zu ergreifen, die den Stromverbrauch in Haushalten im Freistaat Sachsen senken und Strompreissteigerungen nicht einseitig auf den Rücken der Ärmsten abladen.
Themenbereiche
Energie, Miet- und Wohnungspolitik, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Umweltpolitik
Externe Infoseiten
http://edas/viewer.aspx?dok_nr=12637&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=&dok_id=245066
Antrag und weitere Dokumente
- Klimaschutz sozial gerecht: Für eine nachhaltige energetische Gebäudesanierung und bezahlbare Energiepreise für alle.
- „Kindeswohlgefährdender Unterrichtsbelastung" vorbeugen und Lernmotivation stärken durch eine solidarische und demokratische Lehr- und Lernkultur
- Dyskalkulie schulrechtlich anerkennen und einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich schaffen
- Keine Wohnsitzauflagen für anerkannte geflüchtete Menschen in Sachsen! #stoppzuzugsstopp
- Arbeitsbelastungen und Einschränkungen demokratischer Mitwirkung an den Sozialgerichten im Freistaat Sachsen
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Drs. 18/0797 - Das Gesetz stärkt die Kontrolle des Landes Berlin über die (mittelbaren und unmittelbaren) Tochtergesellschaften der Berliner Wasserbetriebe auf gesetzlicher Ebene, ohne die Handlungsfreiheiten der BWB über das unbedingt erforderliche Maß einzuschränken. Es wird eine wirksame (mittelbare) Kontrolle des Landes Berlin über die Berliner Stadtwerke GmbH und ihre Töchter, die Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH und die Berliner Stadtwerke EnergieParner GmbH weiter abgesichert.
Themenbereiche
Energie, Haushalt und Finanzen, Wirtschaft
Ansprechpartner
Dr. Michael Efler; Harald Wolf (efler@linksfraktion.berlin;h.wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
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Themenbereiche
Antrag und weitere Dokumente
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Die Landesregierung wird 1. um Bericht gebeten, a) zum Potenzial und zur weiteren Entwicklung von Mieterstrommodellen in Thüringen unter Berücksichtigung des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragten Gutachtens zu Mieterstrom,
Themenbereiche
Energie, Miet- und Wohnungspolitik, Umweltpolitik, Verbraucherschutz
Ansprechpartner
Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Der Landtag bittet die Landesregierung, 1. darüber zu berichten, • welche Initiativen auf Landes- und kommunaler Ebene zur weiteren Etablierung der Elektromobilität im Zeitraum seit der Berichterstattung in der Landtagssitzung am 29. Januar 2016 gestartet wurden,
Themenbereiche
Energie, Forschung, Technologie, Umweltpolitik, Verkehr
Ansprechpartner
Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)
Antrag und weitere Dokumente
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Drs. 18/0333 - Mit Besorgnis nimmt das Abgeordnetenhaus von den Planungen Vattenfalls zur weiteren Ausgliederung von Geschäftsbereichen und von Personal Kenntnis. Wir fordern den Senat auf, auf Vattenfall dahingehend einzuwirken, dass tarifvertraglich gesicherte Arbeitsplätze und Know-how in Berlin gehalten werden und Vattenfall damit als einer der größten Arbeitgeber Berlins und Betreiber zentraler kritischer Infrastrukturen der Stadt seiner besonderen Verantwortung für die Stadt und deren Bewohner nachkommt.
Themenbereiche
Arbeitsmarkt, Energie, Wirtschaft
Ansprechpartner
Harald Wolf (h.wolf@linksfraktion.berlin)
Antrag und weitere Dokumente
Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.