Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Zuschüsse an Stiftungen und sonstige Zuwendungsempfangende Anteilige Übernahme der landesseitigen Kosten bei der Fridericus Servicegesellschaft der Preußischen Schlösser und Gärten mbH die durch die Anwendung des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes zusätzlich bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg entstehen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Förderung der Aufgabenträger Anteilige Deckung der zu erwartenden tarifbedingten Mehrkosten bei den Aufgabenträgern des kommunalen ÖPNV

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  3. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Wirtschaftsplan Landesbetrieb Forst Einstellungskorridor Forst

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Vorläufige Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg vom 25. September 2019 (Drucksache 7/1-B) wird wie folgt geändert: 1. Nach § 61 wird ein neuer § 61a eingefügt

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  5. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Darlehen an die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Streichung der Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung von Erweiterungsinvestitionen

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Systemrelevante Landwirtschaft in der Corona-Krise stützen Der Landtag stellt fest: Als systemrelevanter Wirtschaftszweig ist auch die Landwirtschaft von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen. Das Wegbrechen von Absatzmärkten und Personalmangel aufgrund der Einreiseverbote für Erntehelfer, Einschränkungen für polnische Berufspendler und potenziell Krankenstände und Quarantänemaßnahmen gefährden landwirtschaftliche Unternehmen und damit viele Arbeitsplätze im ländlichen Raum.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  7. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Krankenhäuser und Kommunen stärken Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen und die Kommunen im Land Brandenburg zu unterstützen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:


  8. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „systemrelevanter“ Berufe bzw. Tätigkeiten stärken Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „systemrelevanter“ Bereiche im Land Brandenburg zu unterstützen, um so die wirtschaftlichen Ängste der Brandenburgerinnen und Brandenburgern abzumildern, damit sie sich den wichtigen Fragen der Alltagsbewältigung zuwenden und die neuen Herausforderungen meistern können.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

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  9. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Bund muss Kurzarbeitergeld aufstocken und Gewerbesteuerumlage aussetzen Der Landtag stellt fest: Neben der Stärkung der Finanzlage des Landes durch die Feststellung des Vorliegens einer außerordentlichen Notlage und der damit verbundenen Ermächtigung einer Kreditaufnahme muss es darum gehen, durch weitere Maßnahmen auf Ebene des Bundes die Folgen der Corona-Krise für die von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Kommunen abzumildern.

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    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

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  10. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Zuschüsse an freie Träger für Maßnahmen zur Entwicklung demokratischer Kultur und zur Prävention von Gewalt und Fremdenfeindlichkeit Mehrbedarf zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ und Auf-stockung der Mittel der „Opferperspektive“

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ronny Kretschmer, MdL (ronny.kretschmer@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

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