Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Skip to main content

Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Landesregierung wird gebeten, 1. in Vorbereitung der Fortschreibung des Landesnahverkehrsplanes und in Umsetzung der Mobilitätsstrategie die Gespräche mit dem Land Berlin über gemeinsame Prioritäten bei den künftigen Investitionen, bei der Optimierung von Umsteigebeziehungen (Berlin-Brandenburg-Takt) bzw. mit der DB-Netz über anzubahnende Planungsvereinbarungen aufzunehmen;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. im Zuge der Fortschreibung der Energiestrategie und in Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes eine Gesamtkonzeption zur Entwicklung der E- Mobilität im Lande zu erarbeiten sowie ein einheitliches Informationsangebot über Fördermöglichketen der E-Mobilität und alternativer Antriebe zu schaffen. Dabei sind die verschiedenen Einzelmaßnahmen der Ressorts zusammenzuführen;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Landesregierung wird aufgefordert, dafür einzutreten, dass die Deutsche Bahn AG ihrer strukturpolitischen Verantwortung für den Standort nachkommt,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Hessen

    Mehr Wertschätzung für Busfahrerinnen und Busfahrer - ÖPNV zurück in öffentliche Hand.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag lehnt eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ auf Bundesebene ab. 2. Der Landtag lehnt Privatisierungen im Bereich der Straßeninfrastruktur ab und erteilt Finanzierungsmodellen über Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) eine deutliche Absage. 3. Der Landtag lehnt die geplante PKW-Maut ab.

    Themenbereiche

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Hessen

    Der Hessische Landtag fordert die Landesregierung auf, die neue Gebührenordnung am Frankfurter Flughafen mit Rabatten für die Anbieter neuer Linienflüge nicht zu geneh-migen. Mehr Flugverkehr ist kein subventionswürdiger Selbstzweck.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Bremen

    Mit dem Winterfahrplan 2016/17 wird in Bremen-Nord die Buslinie 87 der BSAG eingestellt. Weitere Einschränkungen des Busverkehrs in Bremen-Nord sollen ab dem Winter 2017/18 greifen. So sollen die Buslinien 96 und 97 gestrichen werden; die Linie 88 soll generell nicht mehr über Bahnhof Aumund fahren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Bremen

    Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im Gesetzgebungsverfahren ab.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Hessen

    Die Landesregierung muss der Realität endlich ins Auge blicken: Die Fluggesellschaften brauchen Kassel-Calden nicht, der Bedarf an einer ausreichend großen Zahl von Flügen besteht nicht, der Flughafen Paderborn ist um die Ecke. Weder die externen Wirtschaftseffekte noch die Bedeutung der Infrastruktur für die Region rechtfertigen den Einsatz öffentlicher Mittel. Die sinnlose Subventionierung eines Flughafens im Winter- und nun auch im Sommerschlaf muss endlich aufhören.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Willi van Ooyen (w.vanooyen@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag über den Zustand des Radwegenetzes in Thüringen zu berichten. Insbesondere wird sie gebeten auf den stattgefundenen und geplanten Ausbau des Radwegenetzes einzugehen und ihre Maßnahmen zur Verbesserung des Modal Splits in Thüringen darzulegen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

Treffer 31 bis 40 von 244

Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.