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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten, den Landtag über den Stand der Ausstattung landeseigener Immobilien mit Photovoltaikanlagen zu informieren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Aufgrund der schnellen Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung ist es wichtig zu verstehen und anzuerkennen, dass die Struktur des Internets so geschaffen ist, dass dort verfügbare Inhalte letztlich nur sehr schwer bis gar nicht zu kontrollieren sind.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Thüringer Landtag unterstützt den von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages initiierten gemeinsamen Appell "Jetzt die Weichen für 100% Erneuerbare Energien stellen".

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Landtag bittet die Landesregierung, 1. zum aktuellen Stand der Entwicklung und Förderung der Elektromobilität in Thüringen zu berichten,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Landesregierung wird gebeten, 1. zu prüfen, welche Landesimmobilien für Freifunkinitiativen zugänglich zu machen sind, um dort WLAN-Router zur Stärkung des Thüringer Freifunknetzes zu installieren und welche weiteren sächlichen und rechtlichen Voraussetzungen dafür gegebenenfalls zu schaffen sind;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, 1. welche Bedeutung die Entscheidung der Bundesregierung gegen einen Kapazitätsmarkt für Thüringen und insbesondere für die Thüringer Kraftwerksbetreiber hat,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Bremen

    Anfrage

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    info@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag Bericht darüber zu erstatten, a) welche Rolle sie dem Regionalversorger, den Thüringer Stadtwerken bzw. den Verteilnetzbetreibern in der Energiewende beimisst,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Landtag stellt fest: 1. Die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft ist ein entscheidender Baustein zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit, zur Steigerung der Effizienz und der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit auch des Wirtschaftsstandortes Thüringen. Die Wirtschaftspolitik muss diesen Prozess begleiten und gerade kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützen, die Anpassungs- und Veränderungsprozesse umzusetzen. Dabei soll Thüringen die Chance ergreifen, sich mit seiner starken Basis im Bereich des produzierenden Gewerbes, den erfolgreichen Unternehmen der Softwareindustrie, den leistungsfähigen Hochschulen und der funktionierenden dualen Ausbildung zu einem Vorreiter einer "Wirtschaft 4.0" zu entwickeln. Dazu ist die Wirtschaftspolitik aufgefordert, die Unternehmen bei der Verknüpfung von gewerblicher und handwerklicher Produktion mit IT-Kompetenz sowie innovativen und kreativen Dienstleistungen zu unterstützen und neue Wertschöpfungsbeziehungen ebenso zu ermöglichen wie eine auf künftige Wachstums- und Beschäftigungsperspektiven orientierte Gründerkultur.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Katharina König (katharina@haskala.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    1.Die Landesregierung wird gebeten, a) während weiterer Verhandlungen mit der Bundesregierung eine Gleichbehandlung mit anderen Bundesländern in Bezug auf die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von noch anstehenden Maßnahmen zur Altlastensanierung bei Bergbaugroßprojekten zu erreichen; Maßstab ist die Kostenquote des Verwaltungsabkommens über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten; gegebenenfalls sind rechtliche Prüfschritte (insbesondere § 60 Verwaltungsverfahrensgesetz und verfassungsrechtliche Aspekte) einzukalkulieren, falls sich seitens des Bundes kein Entgegenkommen abzeichnet;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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