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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag möge beschließen: Die Landesregierung wird ein Mobilitätskonzept für das Land Brandenburg erarbeiten. Der Landtag beauftragt die Landesregierung, in Vorbereitung dieser Aufgabenstellung dem Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag stellt fest: Der regionalen und interkommunalen Kooperation kommt eine wachsende Bedeutung für die regionale Entwicklung und die Sicherung der Daseinsvorsorge im Land Brandenburg zu. Städte und ihre Umlandgemeinden müssen in gemeinsamer Verantwortung die Angebote der Daseinsvorsorge planen und untereinander abstimmen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg soll künftig neben der Präsidentin durch zwei Vizepräsidenten nach innen und außen vertreten werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg soll künftig - neben der Präsidentin - durch zwei Vizepräsidenten nach innen und außen vertreten werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern ist das einzige Bundesland, in dem keine direkte Beteiligung des Landtages zum Landesraumentwicklungsprogramm im Landesplanungsgesetz verankert ist. In einigen Bundesländern ist dem Landtag zumindest Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. In mehreren Bundesländern wird das Landesraumentwicklungsprogramm mit Beteiligung und Zustimmung bzw. Einvernehmen des Landtages beschlossen. Dies soll auch in Mecklenburg-Vorpommern erfolgen und somit eine intensive Parlamentsbefassung und Einflussnahme ermöglichen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Regine Lück, MdL (r.lueck@dielinke.landtag-mv.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Landesregierung wird aufgefordert, a)mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Niedersachsen in Verhandlungen zu treten mit dem Ziel, unter Beteiligung regionaler Akteure und der breiten Öffentlichkeit die Ausweisung eines länderübergreifenden Biosphärenreservates Südharz zu prüfen;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Bremen

    Erhaltungs- und Sanierungsgebiete in Bremen Wir fragen den Senat:

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Landesregierung wird aufgefordert, 1.bis spätestens zum 1. Juli 2014 dem Landtag einen Gesetzentwurf vorzulegen, der im Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen (ThürSchFG) einen Unterstützungsanspruch für Berufsschülerinnen und Berufsschüler bei den Fahrt- und Unterbringungskosten im Rahmen der Ausbildung schafft, der mit Beginn des neuen Berufsbildungsjahres 2014/2015 in Kraft treten soll; anspruchsberechtigt sollen alle Auszubildenden und Berufsschülerinnen und Berufsschüler sein, deren Einkommen eine bestimm te Grenze (soziale Staffelung) unterschreitet, unabhängig davon, ob es sich um eine voll- oder nur teilberufsqualifizierende, eine betriebliche, vollzeitschulische oder außerbetriebliche Ausbildung handelt; bezuschusst werden sollen sowohl Fahrtkosten als auch Kosten für Unterbringung am Berufsschulort;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Drik Möller (moeller.dirk@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    MdL Barbara Borchardt (b.borchardt@dielinke.landtag-mv.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    1.Die Landesregierung wird aufgefordert, mit Blick auf den hohen Rang des Budgetrechts des Parlaments und der Tatsache, dass schon zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses 1993 offensichtlich die Mitbelastung der Länder in Millionenhöhe absehbar war (auch das spiegelt sich im Generalvertrag wider),

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Bodo Ramelow (ramelow@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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