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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift erhält folgende Fassung: "Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen"

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Viele Räume in Europa, so auch die ländlichen Räume Brandenburgs, stehen vor großen Herausforderungen, allen voran dem demografischen Wandel. Viele junge und gut ausgebildete Menschen verlassen die ländlichen Regionen und die Geburtenrate ist gerade hier anhaltend rückläufig. Deshalb wird der Altersdurchschnitt der Bevölkerung bei steigender Lebenserwartung der Menschen in diesen Regionen weiterhin erheblich ansteigen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Es ist internationales Ziel, die Folgen des Klimawandels in einem weiten Maße einzudämmen. Deutschland hat sich verpflichtet, bis zum Jahr 2020 40 % seiner Emissionen, im Vergleich zum Basisjahr 1990, zu reduzieren. Das Vorhaben wird im Land Brandenburg unterstützt.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Hessen

    Die hessisch-thüringische Kaliindustrie steuert auf einen Entsorgungsnotstand zu. Arbeitsplätze in der Kaliindustrie sind dadurch unmittelbar gefährdet. K+S, die vorher-gehende schwarz-gelbe sowie die amtierende schwarz-grüne Landesregierung haben in unverantwortlicher Weise deutsches und europäisches Umweltrecht unterlaufen. Warnende Hinweise und Forschungsergebnisse hessischer Fachbehörden, dass sich das Grundwasser durch die Versenkung von Salzabwässern nachteilig verändert und Trinkwasser gefährdet wird, wurden von dem hessischen Umweltministerium missachtet.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, 1. wie sie die Entwicklung des Tourismus in Thüringen seit Inkrafttreten der Landestourismuskonzeption Thüringen 2011 - 2015 beurteilt,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Knut Korschewsky (korschewsky@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Thüringen

    1.Der Landtag stellt fest: Die erfolgreiche Durchführung einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform gehört vor dem Hintergrund der aus demografischer Entwicklung, finanziellen Herausforderungen, Anforderungen an die Erbringung wohlfahrtsstaatlicher Leistungen und sozialer Infrastruktur in allen Landesteilen resultierenden Erwartungen zu den wichtigen Herausforderungen, vor denen das Land steht.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Thüringen

    1.Die Landesregierung wird gebeten, a) während weiterer Verhandlungen mit der Bundesregierung eine Gleichbehandlung mit anderen Bundesländern in Bezug auf die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von noch anstehenden Maßnahmen zur Altlastensanierung bei Bergbaugroßprojekten zu erreichen; Maßstab ist die Kostenquote des Verwaltungsabkommens über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten; gegebenenfalls sind rechtliche Prüfschritte (insbesondere § 60 Verwaltungsverfahrensgesetz und verfassungsrechtliche Aspekte) einzukalkulieren, falls sich seitens des Bundes kein Entgegenkommen abzeichnet;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Tilo Kummer (kummer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Bremen

    Anfrage

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Bremen

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Hessen

    Der Hessische Landtag stellt fest, dass der Regionalflughafen Kassel-Calden 2014 mit einem Defizit aus dem laufenden Betrieb von mindestens 8,1 Mio. € abschließen wird. Für den Bau des Flughafens wurden annähernd 300 Mio. € aus Steuergeldern investiert.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Janine Wissler (j.wissler@ltg.hessen.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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