Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0248 - Der Senat wird aufgefordert, eine oder mehrere Bundesratsinitiativen zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze und des Bundesversorgungsgesetzes auf den Weg zu bringen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0091 - Die Koalitionsfraktionen beantragen die Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates, der das Verfahren zur Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit (MfS/AfNS) der Deutschen Demokratischen Republik durchführt.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Udo Wolf, Carola Bluhm (kontakt@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Bei der Sanierung der nicht privatisierten stillgelegten Braunkohletagebaue und Veredlungsbetriebe sind in den vergangenen 24 Jahren in den betroffenen Ländern große Fortschritte erzielt worden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Enquete-Kommission 5/1 "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" war wichtig für Brandenburg.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Margitta Mächtig, MdL (margitta.maechtig@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Industrie stellt das Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft dar. Die Stärkung und Sicherung industrieller Kerne ist deshalb eine zentrale Säule der Strukturpolitik in Brandenburg. Nicht nur das Land, sondern auch der Bund hat eine Verantwortung für die Stabilisierung industrieller Strukturen – in Brandenburg wie in allen anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg möge gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes Frau Ulrike Poppe als Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur wählen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ralf Christoffers, MdL (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift erhält folgende Fassung: "Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen"

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Für Brandenburg ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit seinem Nachbarland Polen aus historischen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Gründen von zentraler Bedeutung. Als einziges deutsches Bundesland hat es sich Brandenburg in seiner Verfassung zum Auftrag gemacht, gute partnerschaftliche Beziehungen zu Polen zu pflegen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kerstin Kaiser, MdL (kerstin.kaiser@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Gesetzentwurf wurde dem Hauptausschuss federführend und dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur miberatend vom Plenum in seiner 58. Sitzung am 16. August 2012 überwiesen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Jürgen Maresch, MdL (juergen.maresch@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Landesregierung wird aufgefordert, I.zu berichten, 1.welche Auswirkungen die gesetzlich festgelegte Rentenlücke zwischen Ost- und Westdeutschen in Thüringen bisher und bei Beibehaltung auch in Zukunft hat; dabei sind insbesondere Fragen aktueller und drohender Altersarmut, Effekte auf regionale Wirtschaftskreisläufe und demografische Aspekte zu beachten, 2.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die allgemeine Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner zu beenden, 3.welche Maßnahmen mit welchen Ergebnissen sie in der laufenden Legislaturperiode ergriffen hat, um die Benachteiligung von in der Deutschen Demokratischen Republik geschiedenen Frauen und verschiedener DDR-Berufsgruppen bezüglich ihres jeweiligen Rentenbezugs zu begegnen, 4.wie viele Menschen in Thüringen seit ihrer Einführung Grundsicherung im Alter beziehen und wie viele trotz eines gesetzlichen Anspruchs nach Kenntnis der Landesregierung diesen nicht wahrnehmen

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Margit Jung (jung@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

Treffer 21 bis 30 von 62

Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.