Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die gezielte Förderung der Rückwanderung ehemaliger Brandenburgerinnen und Brandenburger ist ein wichtiges Instrument zur Stabilisierung der demografischen und regionalen Entwicklung in unserem Land. Aus der Perspektive der Wirtschaft werden Zuzügler und Rückkehrer zuerst als potenzielle Fachkräfte wahrgenommen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Andreas Bernig, MdL (andreas.bernig@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Landtag stellt fest: 1. Der überfraktionelle Antrag zum Erhalt der drei Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) in Thüringen bleibt weiterhin Konsens und Grundlage für die Verhandlungen der Landesregierung mit dem Bund und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. 2. Es herrscht überfraktioneller Konsens, dass auch bei formaler Überführung in das Bundesarchiv, die Akten der Stasi-Unterlagen-Behörde in Thüringen verbleiben und dauerhaft zugänglich bleiben sollen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    André Blechschmidt (blechschmidt@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0248 - Der Senat wird aufgefordert, eine oder mehrere Bundesratsinitiativen zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze und des Bundesversorgungsgesetzes auf den Weg zu bringen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0247 - Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie 2019 in Berlin das 30. Jubiläum der friedlichen Revolution begangen wird. In dem Konzept sollen Ausstellungen, Aktionen und Veranstaltungen geplant werden. Wichtige Orte wie etwa der Alexanderplatz, die Gethsemanekirche und die ehemalige Stasizentrale in der Normannenstraße sollen besonders einbezogen, das Gedenkstättenkonzept zur Berliner Mauer soll aktualisiert werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0091 - Die Koalitionsfraktionen beantragen die Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates, der das Verfahren zur Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit (MfS/AfNS) der Deutschen Demokratischen Republik durchführt.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Udo Wolf, Carola Bluhm (kontakt@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Bei der Sanierung der nicht privatisierten stillgelegten Braunkohletagebaue und Veredlungsbetriebe sind in den vergangenen 24 Jahren in den betroffenen Ländern große Fortschritte erzielt worden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Enquete-Kommission 5/1 "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" war wichtig für Brandenburg.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Margitta Mächtig, MdL (margitta.maechtig@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Industrie stellt das Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft dar. Die Stärkung und Sicherung industrieller Kerne ist deshalb eine zentrale Säule der Strukturpolitik in Brandenburg. Nicht nur das Land, sondern auch der Bund hat eine Verantwortung für die Stabilisierung industrieller Strukturen – in Brandenburg wie in allen anderen Ländern der Bundesrepublik Deutschland.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ralf Christoffers, Fraktionsvorsitzender (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg möge gemäß § 5 Absatz 1 Satz 1 des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes Frau Ulrike Poppe als Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur wählen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Ralf Christoffers, MdL (ralf.christoffers@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Antrag wird wie folgt geändert: 1. Die Überschrift erhält folgende Fassung: "Bericht der Landesregierung zu ihren Aktivitäten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen"

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Dittes (dittes@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

Treffer 21 bis 30 von 65

Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.