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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Bremen

    Mit dem Winterfahrplan 2016/17 wird in Bremen-Nord die Buslinie 87 der BSAG eingestellt. Weitere Einschränkungen des Busverkehrs in Bremen-Nord sollen ab dem Winter 2017/18 greifen. So sollen die Buslinien 96 und 97 gestrichen werden; die Linie 88 soll generell nicht mehr über Bahnhof Aumund fahren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Derzeit stellen im Land Brandenburg 148 amtsfreie Gemeinden und 52 Ämter den örtlichen Brandschutz sowie die örtliche Hilfeleistung sicher. 14 Landkreise und vier kreisfreie Städte sichern den überörtlichen Brandschutz und die überörtliche Hilfeleistung, den Katastrophenschutz sowie den bodengebundenen Rettungsdienst ab.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten, dem Landtag über den Zustand des Radwegenetzes in Thüringen zu berichten. Insbesondere wird sie gebeten auf den stattgefundenen und geplanten Ausbau des Radwegenetzes einzugehen und ihre Maßnahmen zur Verbesserung des Modal Splits in Thüringen darzulegen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag bekennt sich zur integrierten Entwicklung des Landes und seiner Regionen durch eine (klein)räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln. Ebenso bekennt sich der Landtag dazu, die Daseinsvorsorge in allen Teilräumen des Landes zu sichern und bei Bedarf auszubauen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anita Tack, MdL (anita.tack@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Bremen

    Die seit Jahren bekannten Probleme beim Stadtamt spitzten sich in den vergangenen Wochen erneut zu: Enorme Wartezeiten auf Grund von kürzungsbedingtem Personalmangel, hoher Krankenstand und Personalfluktuation, mangelhafte Attraktivität der Behörde für mögliche BewerberInnen aus anderen Dienststellen, Mängel in Organisation und Führung der Dienststellen, nicht mehr zeitgemäße technische Ausstattung führten zu Zumutungen und teilweise auch zu Eskalationen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    info@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Enquete-Kommission "Kommunal- und Landesverwaltung - bürgernah, effektiv und zukunftsfest - Brandenburg 2020" hat in ihrem am 25. Oktober 2013 vorgelegten Abschlussbericht grundlegenden Reformbedarf bei den Verwaltungsstrukturen im Land festgestellt.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der letzte Absatz unter Nummer 2.II.8 auf der Seite 13 wird wie folgt gefasst: „Bei der Neugliederung der Landkreise sollen weiterhin historische und kulturelle Bindungen und Beziehungen, auch entstanden durch die Naturräume oder Kulturlandschaften, berücksichtigt werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Thüringen

    1. Die Landesregierung wird gebeten, die Auswirkungen der Neuregelungen nach Abschluss der Gebietsreform auf wissenschaftlicher Grundlage zu evaluieren. Ein Bericht soll bis zum 31. Dezember 2023 vorgelegt werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Thüringen

    1. Die Landesregierung möge dem Landtag berichten, a) welche rechtlichen Regelungen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen freiwilliger Gemeindeneugliederungen derzeit bestehen und wie diese sowie weitere Instrumente der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Umsetzung des § 6 Thüringer Gebietsreform-Vorschaltgesetz (ThürGVG) Anwendung finden können,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Thüringer Landtag stellt fest: Mit der Verabschiedung des Leitbildes "Zukunftsfähiges Thüringen" durch die Thüringer Landesregierung am 22. Dezember 2015 (vgl. Drucksache 6/1561) ist Punkt 2 a) des Beschlusses des Landtags "Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform auf den Weg bringen" vom 27. Februar 2015 (vgl. Drucksache 6/316) entsprochen worden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Frank Kuschel (kuschel@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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