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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: 1. Im Einzelplan 10, Kapitel 10 11 wird ein neuer Titel 681 05 mit der Bezeichnung "Zuschüsse zur Vorbeugung vor Schäden infolge der Tierseuche Afrikanische Schweinepest" mit der Funktionsziffer 531 und einem Ansatz von jeweils null Euro in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 eingefügt.

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    Ansprechpartner

    Dr. Johanna Scheringer-Wright (scheringer-wright@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Die Empfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses zur Änderung des Einzelplans 08 werden wie folgt geändert:

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    Ansprechpartner

    Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest: Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat 1992, 1997, 1999 und 2005 Krankenhauspläne verabschiedet. Der geltende Krankenhausplan trat im Jahr 2012 in Kraft.

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    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag begrüßt die bundesgesetzlichen Initiativen zur Verbesserung der Impfbera-tung. Zwar nimmt Mecklenburg-Vorpommern bei der Durchimpfungsrate einen Spitzen-platz ein; gleichwohl ist die Impfquote in Abhängigkeit vom Alter unterschiedlich stark ausgeprägt. Insbesondere muss über Impfungen so aufgeklärt werden, dass sich der Wissensstand in der Bevölkerung signifikant erhöht. Hierzu sind auch auf Landesebene Maßnahmen zur Bekämpfung von gefährlichen und mittels Impfungen besiegbaren Infek-tionskrankheiten umzusetzen

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    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die für einen deutlich spürbaren Ausbau der medizinischen, ärztlichen und gesundheitlichen Versorgung insbesondere in den ländlichen Räumen des Freistaates Sachsen erforderlichen Aktivitäten und Initiativen zu ergreifen und dazu insbesondere das nachfolgend genannte Spektrum von notwendigen Maßnahmen ressortübergreifend umzusetzen.

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    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

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    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen wird aufgefordert, vor dem Hintergrund seiner Ankündigung vom 18. Oktober 2017, im Dezember dieses Jahres vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten, und in Wahrnehmung seiner verfassungsmäßigen Aufgabe und Verantwortung gegenüber dem Landtag und der Öffentlichkeit eine Regierungserklärung zur gegenwärtigen und künftigen Regierungs-fähigkeit der Staatsregierung bei der schnellstmöglichen Lösung der anstehenden und drängendsten Probleme insbesondere in den Schwerpunktbereichen.

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    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

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    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Landtag stellt fest: 1. Die Versorgung der Bevölkerung mit sicheren Arzneimitteln obliegt den Apotheken und wird in Thüringen flächendeckend sichergestellt. Die stationäre Versorgung wird durch Krankenhausapotheken beziehungsweise krankenhausversorgende Apotheken sichergestellt. Lieferengpässe bei Arzneimitteln führen in der Praxis zu Mehraufwand bei den beteiligten Akteuren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag stellt fest: Seit 2009 besteht auch für Beamtinnen und Beamte die Pflicht zum Abschluss einer Kran-kenversicherung. In Mecklenburg-Vorpommern erhalten sie dafür eine individuelle Beihil-fe. Diese beträgt bei aktiven Beamtinnen und Beamten in der Regel 50 Prozent der Krank-heitskosten. Die restlichen 50 Prozent werden über eine private Krankenversicherung (PKV) abgesichert. Beamtinnen und Beamte können auch die Gesetzliche Krankenversi-cherung (GKV) wählen. Da der Öffentliche Dienst sich in diesem Fall aber bislang nicht an den Versicherungskosten beteiligt, müssen die betreffenden Personen den Beitrag vollstän-dig selbst bezahlen. 2. Die Landesregierung wird aufgefordert, die Ungleichbehandlung der Beamtinnen und Be-amten bei der Krankenversicherung aufzuheben. Eine Möglichkeit bietet die Reform der Beihilfe. Beamtinnen und Beamte sollten in Mecklenburg-Vorpommern ohne finanzielle Nachteile bei ihrer Krankenversicherung zwischen PKV und GKV wählen können. Als Modell für eine dementsprechende Reform der Beihilfe kann das „Gesetz über die Einfüh-rung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge“ der Freien und Hansestadt Hamburg herangezogen werden.

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    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0430 - Der Senat wird aufgefordert, gemeinsam mit den Bezirken, Sexarbeiter/-innen und Betreiber/-innen von Prostitutionsbetrieben sowie allen zuständigen Ämtern und Beratungsstellen einen ressortübergreifenden Runden Tisch Sexarbeit einzurichten, der ein Konzept zur Verbesserung der Rechte und Arbeitsbedingungen von Sexarbeiter/-innen im Land Berlin erarbeitet.

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    Ansprechpartner

    Ines Schmidt (i.schmidt@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Landtag begrüßt, dass die Landesregierung eine Thüringer Verordnung zu Transplantationsbeauftragten in Entnahmekrankenhäusern nach § 22 Thüringer Krankenhausgesetz erarbeitet und 2017 erlassen wird.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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