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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Hamburg

    Die Arbeiten an einer gesamtstädtischen Fernwärmeplanung für die Freie und Hansestadt Hamburg gehen langsam weiter. Dabei wird, nach Offenlegung der Netzdaten durch Vattenfall und der darauf basierenden Überplanung, nun deutlich, dass im Sinne des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Energienetze und der Nutzung regenerativer Energien von 2013 eine Ersatzlösung für das 2019 in den Besitz der Stadt übergehende Kohleheizkraftwerk am Standort Wedel nicht mehr in eine moderne und dem Volksentscheid entsprechende Wärmeversorgung passt. Die Fernwärmeversorgung Hamburgs wird zukünftig dezentral und so weit wie möglich regenerativ erfolgen. Ein GuD-Kraftwerk in Wedel ist auf Basis dieses gemeinsamen Verständnisses bereits aus der Diskussion verschwunden. Aber auch eine kleine, dezentrale Lösung in Wedel macht auf Grundlage aller im Gespräch befindlichen Realisierungsalternativen keinen Sinn mehr.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Stephan Jersch (stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg begrüßt, dass das Ministerium für Wirtschaft und Energie mit dem Haushalt für die Jahre 2015 und 2016 sowohl die finanziellen als auch die organisatorischen Voraussetzungen für die Einrichtung einer Schlichtungsstelle Bergschäden geschaffen hat.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Die Landesregierung wird gebeten, den Landtag über den Stand der Ausstattung landeseigener Immobilien mit Photovoltaikanlagen zu informieren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag Brandenburg unterstützt unverändert den Ausstieg der Bundesrepublik Deutschland aus der Atomenergie bis zum Jahr 2022. Er ist der Überzeugung, dass die Energieversorgung Deutschlands ohne Atomkraft gesichert werden kann.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Thüringer Landtag unterstützt den von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages initiierten gemeinsamen Appell "Jetzt die Weichen für 100% Erneuerbare Energien stellen".

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Harzer (harzer@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Bei der Sanierung der nicht privatisierten stillgelegten Braunkohletagebaue und Veredlungsbetriebe sind in den vergangenen 24 Jahren in den betroffenen Ländern große Fortschritte erzielt worden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Matthias Loehr, MdL (matthias.loehr@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Bremen

    Anlässlich der Klimakonferenz von Paris müssen die Klimaschutzmaßnahmen auch in Bremen überprüft und verstärkt werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    mail@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Landtag bittet die Landesregierung, 1. zum aktuellen Stand der Entwicklung und Förderung der Elektromobilität in Thüringen zu berichten,

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Dr. Gudrun Lukin (lukin@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 17/2669 - Der Senat wird aufgefordert, der Empfehlung der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ zu folgen und Berlin zur Hauptstadt des Divestments zu machen, indem bestehende direkte und indirekte Investitionen des Landes Berlin in Unternehmen, deren Geschäftsmodell den Zielen der Klimaneutralität zuwiderläuft, beendet und zukünftig ausgeschlossen werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Harald Wolf (h.wolf@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Bremen

    Für den geplanten Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB), der aktuell mit rund 180 Millionen Euro veranschlagt wird, bedeutet die Ansiedlung von Siemens in Cuxhaven einen Einschnitt. Alle bisherigen Wirtschaftlichkeitsprognosen zum OTB gingen explizit davon aus, dass der Marktraum ‚deutsche Nordsee‘ von Bremerhaven aus abgedeckt werden würde. Cuxhaven als konkurrierender Standort mit Schwerlastterminal in unmittelbarer Nähe Bremerhavens wurde in den Marktpotentialprognosen unterschätzt:

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    info@linksfraktion-bremen.de

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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