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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Landtag stellt fest: Demokratie braucht aktive Beteiligung und Engagement. Nur wenn sich die Menschen als aktive politische Wesen begreifen, werden sie sich für das Gemeinwesen und die diesem zugrunde liegenden Werte einsetzen. Demokratie ist demzufolge nicht nur ein in Gesetzen und in staatlichem Handeln ausgedrücktes Gesellschaftsverständnis, sondern ein Grundwert, den alle gesellschaftlichen, politischen und staatlichen Akteure aufgefordert sind, aktiv zu verteidigen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Torsten Wolf (wolf@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Thüringen

    Anliegend übersende ich Ihnen den vom Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft übergebenen "Entwurf der Vereinbarung über die Änderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes" mit der Bitte um Beratungen durch den Thüringer Landtag.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert: Nummer 9 wird wie folgt neu gefasst: "9. § 15 wird wie folgt geändert: a) Es wird folgender Absatz 1 vorangestellt: '(1) Die Hochschulen können Maßnahmen des Bauunterhalts und kleine Baumaßnahmen in eigener Zuständigkeit selbst vorbereiten und durchführen oder durch Dritte erbringen lassen. Dabei sind die für den staatlichen Hochbau geltenden Bestimmungen einzuhalten. Vor Durchführung der Maßnahmen sind das Ministerium, das für den staatlichen Hochbau zuständige Ministerium und das Landesamt für Bau und Verkehr hinzuzuziehen; das Ministerium genehmigt nach erfolgter Prüfung die Maßnahmen.'

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Mehrere Schulstandorte im Land Brandenburg sind aufgrund rückläufiger Schülerzahlen kurz - oder mittelfristig von Schließungen bedroht. Aus diesem Grund erarbeitet eine Demografie-Kommission unter Federführung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport derzeit Lösungsvarianten zur Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Netzes weiterführender allgemeinbildender Schulen im Land Brandenburg.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kathrin Dannenberg, Mdl (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag dankt den Lehrerinnen und Lehrern in Sachsen, die über Jahrzehnte das sächsische Schulsystem aufgebaut, seit vielen Jahren mit hohem persönlichen Engagement sowie unter teilweise enormen Belastungen erfolgreich getragen haben und weiter tragen, und spricht ihnen seine besondere Anerkennung für diese außerordentliche Arbeits- und Lebensleistung aus.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag begrüßt die Errichtung einer gemeinsamen Fakultät für Gesundheitswissenschaften (der Universität Potsdam, der Medizinischen Hochschule Theodor Fontane und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg).

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Isabelle Vandre, MdL (isabelle.vandre@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, zum Abbau einer „kindswohlgefährdenden Unterrichtsbelastung“ und zur Entfaltung einer das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler fördernden Lehr- und Lernkultur in den Schulen die erforderlichen finanziellen, personellen und räumlichen Bedingungen bereitzustellen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, die Ungleichbehandlung der Teilleistungsschwächen Legasthenie und Dyskalkulie zu beenden und auch die Dyskalkulie, so wie die Legasthenie (die Lese-Rechtschreib- Schwäche), in einer Verwaltungsvorschrift schulrechtlich anzuerkennen und für einen rechtsverbindlichen Nachteilsausgleich zu sorgen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden auf Bundesebene maßgebliche Verbesserungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) umgesetzt. Zu nennen sind hier beispielsweise die Erhöhung der Bedarfssätze, des Vermögensfreibetrages, des Wohnzuschlags und der Verschiebung der Hinzuverdienstgrenzen. Ferner wurden Übergangsprobleme beim Wechsel zwischen Bachelor- und anschließendem Master-Studium geheilt.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Christian Schaft (schaft@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Berlin

    Drs. 18/0795 - Mit diesem Gesetz setzt die Koalition ihre politischen Versprechen aus den Haushaltsberatungen um. Rot-Rot-Grün hält Wort: Mit dem Haushaltsumsetzungsgesetz werden zentrale Projekte aus dem Doppelhaushalt 2018/2019 verwirklicht, die Berlinerinnen und Berliner im Alltag spürbar finanziell entlasten.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Steffen Zillich (zillich@linksfraktion.berlin)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

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