Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Skip to main content

Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag möge beschließen: Durch das Europäische Schulprogramm können Milch und Milchprodukte in Kindergärten und Schulen zu einem günstigen Preis angeboten werden. Möglichst viele Kinder sollen durch die Unterstützung der EU-Förderung täglich einen viertel Liter Milch trinken können.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  2. Landtagsfraktion: Sachsen

    Das Sächsische Staatsarchiv ist das Gedächtnis des Freistaates Sachsen. Mit über 100.000 Metern Akten, 60.000 Urkunden, 700.000 Karten und Plänen, über 1,8 Millionen Fotos, tau-senden Filmen und Tonträgern sowie anderen Archivalien dokumentiert es in Schrift und Bild mehr als tausend Jahre sächsischer, deutscher und europäischer Geschichte. Das Sächsi-sche Staatsarchiv ist eine obere besondere Staatsbehörde und das zuständige Archiv für Gerichte, Behörden und sonstige öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen. Es gehört zum Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Seine Aufgabe ist es, Unterlagen des Freistaates Sachsen sowie seiner Rechts- und Funktionsvorgänger zu über-nehmen, denen ein bleibender Wert zukommt, Archivgut zu erhalten und es zugänglich zu machen .

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  3. Landtagsfraktion: Sachsen

    Gesundheit ist die Voraussetzung und die Basis jeder Arbeitsfähigkeit. Laut einer Definition der WHO – hier in verkürzter Wiedergabe – wird unter Gesundheit seelisches und körperliches Wohlbefinden verstanden. Zu beachten ist, dass Gesundheit nicht statisch, sondern dynamisch zu verstehen ist. Sie bildet sich in ständiger Wechselbeziehung mit der Um- und Mitwelt aus. Für Schule bedeutet das, dass sowohl die Interaktion zwischen den an Schule Beteiligten als auch die institutionellen Rahmenbedingungen, in denen Schule stattfindet, Auswirkungen auf das gesundheitliche Wohlbefinden von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften hat. Das Lern-, Sozial- und Organisationsklima einer Schule beeinflusst den Gesundheitszustand von Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrpersonal.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  4. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag stellt fest: Der Deutsche Rat für Wiederbelebung (GRC) gibt an, dass deutschlandweit jährlich mehr als 50.000 Menschen außerhalb von Krankenhäusern den Folgen eines plötzlichen Herzstillstandes erliegen. Lediglich rund 10 Prozent der Betroffenen überleben.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  5. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Laut bisherigem Konzept von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU) ist vorgesehen, dass es im Land Brandenburg zukünftig - als einzigem der sechs ostdeutschen Bundesländer - keine BStU-Außenstelle mehr geben soll, da sich Berlin als zentraler Archivstandort anbiete.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  6. Landtagsfraktion: Sachsen

    Am 6. August 2016 trat das sog. „Integrationsgesetz“ in Kraft, das ausdrücklich einen An-spruch auf Erteilung einer Duldung zum Zwecke der Ausbildung unabhängig von Alter und Herkunftsland vorsieht (Ausbildungsduldung). Die Neufassung des § 60a Absatz 2 Satz 4ff. AufenthG solle dazu dienen, für Auszubildende und Ausbildungsbetriebe mehr Rechtssicher-heit zu schaffen und das aufenthaltsrechtliche Verfahren zu vereinfachen . Nach den Aussa-gen des Koalitionsvertrags der Bundesregierung (S. 107) dürfe der Zugang zu einer qualifi-zierten Berufsausbildung mit einer Duldung „nicht durch eine zu enge Anwendung des Be-schäftigungsrechts unterlaufen werden“. Ausbildungsduldungen sollen dazu dienen, dem Fachkräftemangel durch einen erleichterten Zugang zur qualifizierten Berufsausbildung zu begegnen. Nach Abschluss der Berufsausbildung besteht die Möglichkeit der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 18a Absatz 1 oder 1a AufenthG.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  7. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag stellt fest, dass die hohe Zahl der Studienabbrüche im Lehramtsstudium an den Universitäten des Landes angesichts des Bedarfes an Lehrkräften ein inakzeptabler und nicht hinnehmbarer Zustand ist. Die hohen Abbrecherquoten beim Lehramtsstudium sind ein wesentlicher Grund für die massiven Probleme bei der Gewinnung von neuen Lehrkräften. 2. Die besorgniserregenden Ergebnisse der aktuellen Studie „Studienerfolg und -misserfolg im Lehramtsstudium“ verdeutlichen, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung, gute Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige und praxisorientierte Lehramtsaus-bildung zu gewährleisten, nur unzureichend nachgekommen ist. Vor diesem Hintergrund unterstützt der Landtag alle Initiativen der Landesregierung, die auf eine Qualitätssteige-rung ausgerichtet sind, namentlich - Verbesserungen in der Eignungsabklärung, - verbesserte Betreuung in der Studieneingangsphase, - Verbesserungen im curricularen Aufbau und Ablauf des Studiums sowie Anpassung und Optimierung von Inhalten sowie der inhaltlichen Vernetzung, - eine Verstärkung des Berufsfeldbezugs/der Praxisnähe, - Verbesserungen der organisatorischen Studienabläufe und - eine Steigerung der Wertschätzung des Lehramtsstudiums. Der Landtag kritisiert zugleich, dass diese Maßnahmen erst jetzt von der Landesregierung verstärkt in den Blick genommen werden. Entsprechende Kritiken bzw. Anregungen aus dem parlamentarischen Raum hat die Landesregierung in den letzten Jahren noch ignoriert oder relativiert. 3. Die Landesregierung wird aufgefordert, dem Landtag bis zum Ende des Wintersemesters 2018/2019 einen Zeitplan mit konkreten Maßnahmen zur Reform des Lehramtsstudiums sowie zur Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes vorzulegen.

    Themenbereiche

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  8. Landtagsfraktion: Sachsen

    Die einreichende Fraktion DIE LINKE. begehrt mit dem Antrag eine umfassende und detaillierte Analyse und Auskunft der Staatsregierung über die Personal- und Unterrichtssituation an den sächsischen Schulen zu Beginn des Schuljahres 2018/2019, um den Landtag in die Lage zu versetzen, sich ein wirklichkeitsnahes Bild vom Beginn und weiteren Verlauf des Schuljahres machen und die erforderlichen Korrekturen rechtzeitig veranlassen zu können.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  9. Landtagsfraktion: Sachsen

    I. Die Staatsregierung wird aufgefordert, zu berichten: 1. wie die Attraktivität der Ausbildung von pädagogischen Fachkräften nach § 1 Absatz 1 der Sächsischen Qualifikations- und Fortbildungsverordnung pädagogischer Fachkräfte für die Arbeit mit Kindern in Sachsen allgemein und im Vergleich zu anderen Bundesländern zu bewerten ist und welche spezifischen Aussagen diesbezüglich zu den verschiedenen Studien- und Ausbildungsgängen zu treffen sind.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

  10. Landtagsfraktion: Sachsen

    Der Landtag möge beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, um eine qualitativ hochwertige Bildung im ländlichen Raum zu gewährleisten, auf Maßnahmen und Feststellungen, die Schulschließungen zur Folge haben, zu verzichten und dementsprechend: 1. keine weiteren förmlichen Erklärungen, die auf den Widerruf der Mitwirkung des Freistaates Sachsen an Schulen und Teilen von Schulen gerichtet sind (Mitwirkungsentzüge) ab-zugeben.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    linksfraktion@slt.sachsen.de

    Externe Infoseiten

    Antrag und weitere Dokumente:

     

Treffer 1 bis 10 von 642

Bitte senden Sie Anfragen, Hinweise und Korrekturen an felicitas.weck@die-linke.de.