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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung ist dem Landtag ein wichtiges Anliegen. Die Gesundheit der Belegschaft zu erhalten und zu fördern oder gegebenenfalls auch wiederherzustellen, ist Aufgabe einer modernen Verwaltung.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kathrin Dannenberg, MdL (kathrin.dannenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  2.  

  3. Landtagsfraktion: Thüringen

    I. Der Landtag stellt fest: Impfungen sind eine äußerst wirksame Präventionsmaßnahme: Wer sich impfen lässt, schützt sich selbst und andere Menschen vor schweren Krankheiten. Trotz zahlreicher Appelle und Kampagnen zur Aufklärung über die Gefahren, die von Infektionskrankheiten ausgehen, kommt es immer wieder zu Erkrankungen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  4.  

  5. Landtagsfraktion: Thüringen

    Die Landesregierung wird gebeten, 1. über den Tätigkeitsbericht 2014 bis 2018 des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen zu berichten; 2. über die Umsetzung der im Tätigkeitsbericht 2014 bis 2018 des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen enthaltenen Empfehlungen zu informieren.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Karola Stange (stange@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  6.  

  7. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die Beifußblättrige Ambrosie ist eine ursprünglich in Nordamerika heimische Pflanze, die sich in Europa ausgebreitet hat. Die Pollen der Pflanze können starke allergene Reaktionen hervorrufen. In Brandenburg gibt es Meldungen von Ambrosia-Vorkommen aus allen Landkreisen. In Teilen der Niederlausitz haben sich große Bestände herausgebildet, von denen Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung ausgehen und die das Potenzial einer weiteren Ausbreitung aufweisen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Anke Schwarzenberg, MdL (anke.schwarzenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  8.  

  9. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass es für die Verbraucherinnen und Verbraucher nur schwer mög-lich ist, sich über die amtlichen Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu informieren. Unterschiedliche Hygiene-Transparenzsysteme in Europa beweisen, dass die verpflichtende Veröffentlichung der Kontrollergebnisse mehr Transparenz schafft und für ein höheres Hygienebewusstsein in den Lebensmittelunternehmen sorgt. Alle bisherigen Versuche, eine bundesweit einheitliche Lösung zu finden, sind gescheitert. Auch kann kurz- und mittelfristig nicht mit einer entsprechenden Regelung gerechnet werden. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. dem Landtag bis zum 30. September 2019 einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Hygieneampel in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Dabei soll eine zweijährige Übergangsphase, in der die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse nach den Regeln des Gesetzes freiwillig erfolgt, im Gesetz verankert werden. 2. die nötigen Voraussetzungen zu schaffen, damit der personelle Mehrbedarf bei den Lebensmittelüberwachungsbehörden gedeckt werden kann. 3. sich darüber hinaus weiterhin für eine bundesweit einheitliche Lösung einzusetzen.

    Themenbereiche

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    Antrag und weitere Dokumente:

  10.  

  11. Landtagsfraktion: Thüringen

    Der Thüringer Landtag bittet die Landesregierung, 1. mit geeigneten Maßnahmen und fachlich versierten Partnerinnen und Partnern wissenschaftliche, verlässliche und repräsentative Daten zur Verbreitung von Suchterkrankungen und Drogenkonsum unter Thüringer Jugendlichen und an Schulen zu erheben;

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Jörg Kubitzki (kubitzki@die-linke-thl.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  12.  

  13. Landtagsfraktion: Sachsen

    Die Einführung der Gesetzlichen Pflegeversicherung als Pflichtversicherung im Jahr 1995 markiert einen wichtigen Meilenstein der deutschen Sozialversicherung und ergänzt diese um die Absicherung des Risikos, pflegebedürftig zu werden. Diese wichtige Absicherung leidet ebenso wie andere Teile der Sozialversicherung unter dem Grundmangel des Fehlens einer gerechten, weil sozial ausgewogenen Beitragsfinanzierung. Zum einen, weil sich ein Teil der Bürgerinnen und Bürger mit Willen des Gesetzgebers dem öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungssystem entziehen kann, und zum anderen, weil ebenfalls vom Gesetzgeber so festgelegt, nicht alle Einkommensarten für die Versicherung verbeitragt werden.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)

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    Antrag und weitere Dokumente:

  14.  

  15. Landtagsfraktion: Sachsen

    Die vom Sächsischen Landtag zu Beginn der Legislaturperiode eingesetzte Enquete- Kommission „Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen“ legte der Öffentlichkeit und den Mitgliedern des Landtages mit seiner Unterrichtung unter der Drs. 6/15400 am 19. Dezember 2019 ihren Abschlussbericht vor. Dieser Abschlussbericht der Enquete-Kommission beinhaltet ein Gesamtpaket an Handlungsempfehlungen, um die Pflege in Sachsen zu verbessern. Ziel ist es, dass ältere und pflegebedürftige Menschen möglichst lange in der eigenen Häuslichkeit verbleiben, selbstbestimmt leben und gesellschaftlich teilhaben können. Für die professionell Pflegenden müssen sich die Arbeitsbedingungen und insbesondere die Entlohnung verbessern. Auch die pflegenden Angehörigen, die den Großteil der Pflegebedürftigen versorgen, verdienen mehr Anerkennung und Unterstützung. Viele der Handlungsempfehlungen richten sich an den Bundesgesetzgeber – einiges jedoch kann der Freistaat Sachsen und damit die Staatsregierung selbst angehen, um die pflegerische Versorgung auf lange Sicht sicherzustellen.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Kontakt (linksfraktion@slt.sachsen.de)

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    Antrag und weitere Dokumente:

  16.  

  17. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Der Landtag möge beschließen: Durch das Europäische Schulprogramm können Milch und Milchprodukte in Kindergärten und Schulen zu einem günstigen Preis angeboten werden. Möglichst viele Kinder sollen durch die Unterstützung der EU-Förderung täglich einen viertel Liter Milch trinken können.

    Themenbereiche

    Ansprechpartner

    Marco Büchel, MdL (marco.buechel@linksfraktion-brandenburg.de)

    Antrag und weitere Dokumente:

  18.  

  19. Landtagsfraktion: Sachsen

    Gesundheit ist die Voraussetzung und die Basis jeder Arbeitsfähigkeit. Laut einer Definition der WHO – hier in verkürzter Wiedergabe – wird unter Gesundheit seelisches und körperliches Wohlbefinden verstanden. Zu beachten ist, dass Gesundheit nicht statisch, sondern dynamisch zu verstehen ist. Sie bildet sich in ständiger Wechselbeziehung mit der Um- und Mitwelt aus. Für Schule bedeutet das, dass sowohl die Interaktion zwischen den an Schule Beteiligten als auch die institutionellen Rahmenbedingungen, in denen Schule stattfindet, Auswirkungen auf das gesundheitliche Wohlbefinden von Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften hat. Das Lern-, Sozial- und Organisationsklima einer Schule beeinflusst den Gesundheitszustand von Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrpersonal.

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    Antrag und weitere Dokumente:

  20.  
    331 Treffer

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