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Länderdatenbank

In unserer Datenbank für Anträge der Landtagsfraktionen kann nach Schlagworten, Bundesländern, im Volltext und mit einer Kombination davon gesucht werden.


  1. Landtagsfraktion: Sachsen

    Die Hospiz- und Palliativversorgung im Freistaat Sachsen wurde in den vergangenen Jahren so ausgebaut, dass der erreichte Stand durchaus positiv zu würdigen ist. Dies wurde durch die Hospizstudie 2017 bestätigt. Nichtsdestotrotz wurde in der Hospizstudie 2017 in mehreren Bereichen weiter gehender, teilweise sogar dringender, Handlungsbedarf festgestellt. Diesen Erkenntnissen muss die Staatsregierung Rechnung tragen, insbesondere in den Bereichen der Handlungsempfehlungen, die über die hoheitlichen Aufgaben und Steuerungsmöglichkeiten der Landkreise und Kreisfreien Städte hinausgehen. Aus diesem Grunde drängt die antragstellende Fraktion DIE LINKE auf die unverzügliche Überarbeitung der überholten „Konzeption zur Hospiz- und Palliativarbeit im Freistaat Sachsen“ aus dem Jahr 2007. Die Überarbeitung Konzeption ist in jeglicher Hinsicht als wichtige und unentbehrliche Arbeitsgrundlage für die zukünftige landesweite Weiterentwicklung der Hospiz- und Palliativversorgung und zur Vermeidung von Über- und Unterangeboten in der Fläche anzusehen.

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    linksfraktion@slt.sachsen.de

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  2. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass Mecklenburg-Vorpommern bei Nutzung und Ausbau von Solarenergie im Bundesvergleich im unteren Drittel zu finden ist. Die Potenziale werden nur unterdurchschnittlich genutzt. Die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag sind bis heute nicht einmal ansatzweise umgesetzt. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. den Leitfaden zum Ausbau von Photovoltaik und Solarthermie dem Landtag bis zum 30. Juni 2019 vorzulegen. 2. dem Landtag bis zum 31. Dezember 2018 einen Zeitplan für den Aufbau eines landes-weiten Solarpotenzialkatasters vorzulegen. 3. einen Masterplan für einen beschleunigten Ausbau von Photovoltaik auf Landes-gebäuden bis zum 30. Juni 2019 vorzulegen. 4. ein Förderprogramm aufzulegen, welches Privathaushalten zugute kommt, die zur Selbstversorgung eine Solaranlage inklusive eines Batteriespeichers errichten. 5. einen Runden Tisch mit den Wohnungsunternehmen im Land zu initiieren mit dem Ziel, nötige Instrumente zu entwickeln, um vermehrt Mieterstrommodelle im Land umzu-setzen. 6. sich darüber hinaus auf Bundesebene für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Mieterstrommodelle einzusetzen.

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  3. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest: 1. Der § 219a Strafgesetzbuch (StGB) ist höchst umstritten und stellt einen Widerspruch zur bestehenden Gesetzeslage dar. Er ist mit der Informationsfreiheit, den Selbst-bestimmungsrechten und der Würde des Menschen nicht vereinbar. Schwanger-schaftsabbrüche sind in Deutschland seit den 1970er-Jahren unter bestimmten Voraus-setzungen straffrei. Dennoch dürfen selbst Ärztinnen und Ärzte nicht sachlich, öffentlich zugänglich über Leistungen und Möglichkeiten von Schwangerschafts-abbrüchen informieren. Diese Widersprüche sind aufzuheben. 2. Frauen müssen sich im Falle einer ungeplanten und ungewollten Schwangerschaft zügig und umfassend informieren und beraten lassen können. Die Aufklärungsmöglichkeit über Schwangerschaftsabbrüche, unter anderem bei Ärztinnen und Ärzten, muss sicher-gestellt und entkriminalisiert werden. 3. Aus den vorgenannten Gründen ist § 219a StGB ersatzlos zu streichen. II. Die Landesregierung wird aufgefordert, dazu beizutragen, das uneingeschränkte Recht auf Information zum Schwangerschaftsabbruch herzustellen und die Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen zur Streichung des § 219a StGB zu unterstützen.

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  4. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest: 1. Viele Neurentner erreichen heute bei ihren Altersrenten aus der gesetzlichen Renten-versicherung geringere Zahlbeträge als die Bestandsrentner. 2. Es gibt für die Rentenberechnung immer noch die Rechtskreise West und Ost, obwohl die Rentenangleichung nach dem Renten-Überleitungsgesetz von 1991 bis zum Jahr 1996 vollzogen sein sollte. 3. Bei der Überleitung der Alterssicherungssysteme der DDR in bundesdeutsches Recht wurden nur Rentenansprüche und -anwartschaften übertragen, die grundsätzlich mit dem vormaligen bundesdeutschen Recht kompatibel waren. II. Die Landesregierung wird aufgefordert, 1. im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder zu einem auskömmlichen, solide finanzierten und zukunftsfesten System gestaltet wird, dessen Zahlbeträge die Versicherten bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter nicht nur vor Einkommensarmut schützen, sondern die es ihnen erlauben, den erreichten Lebens-standard zu sichern. Hierzu ist insbesondere notwendig, dass a) die Rentenangleichung Ost an West vor dem Jahr 2025 erfolgt, b) die Ungerechtigkeiten bei der Überführung des DDR-Rentenrechts in bundes-deutsches Recht ebenfalls zügig korrigiert werden, c) die Kürzungsfaktoren bei der Rentenberechnung außer Kraft gesetzt werden, Drucksache 7/2806 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 d) die Zahlung von Beiträgen der Jobcenter für die gesetzliche Rentenversicherung von Menschen im Arbeitslosengeld II-Bezug wieder eingeführt wird, e) das Niveau der Altersrenten auf 53 Prozent angehoben wird, f) die abschlagsfreie Altersrente bei 40 Versicherungsjahren eingeführt wird, spätestens mit der Vollendung des 65. Lebensjahres, g) die gesetzliche Rentenversicherung in eine solidarische Versicherung aller Bürgerinnen und Bürger umgestaltet wird, bei der alle Einkommen beitragspflichtig sind, h) eine einkommens- und vermögensgeprüfte gesetzliche Mindestrente von 1.050 Euro eingeführt und i) der gesetzliche Mindestlohn auf mindestens 12 Euro erhöht wird. 2. in Mecklenburg-Vorpommern dafür zu sorgen, dass sich das Lohnniveau und das Ausmaß der tariflichen Bindung erhöhen, beispielsweise indem Tarifverträge in bestimmten Branchen für allgemeinverbindlich erklärt werden.

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  5. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag begrüßt den Sinneswandel und die Forderungen führender Politiker auf Bundesebene, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. sich dafür einzusetzen, dass a) der gesetzliche Mindestlohn schnellstmöglich auf mindestens 12 Euro angehoben wird, b) alle Ausnahmen vom Mindestlohn als gesetzliche Lohnuntergrenze sofort abge-schafft werden, c) die Kontrollen zur Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes verbessert werden. 2. den Bericht der Mindestlohnkommission auszuwerten und Maßnahmen einzuleiten, mit denen der Umgehung des Mindestlohnes in Mecklenburg-Vorpommern wirksam begegnet werden kann. Über die Ergebnisse der Auswertung wird der Landtag bis zum Ende des 1. Halbjahres 2019 unterrichtet.

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  6. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: 1. Der Landtag stimmt den von der 27. Ostseeparlamentarierkonferenz [Baltic Sea Parliamen-tary Conference (BSPC)] am 28. August 2018 verabschiedeten Beschlüssen (Anlage) im Rahmen seiner Zuständigkeit zu. 2. Der Landtag beauftragt seine zuständigen Ausschüsse, der Arbeit und den Beschlüssen der 27. BSPC sowie dem Ostseeaktionsplan der Helsinki-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes (HELCOM) und dessen Umsetzung weiterhin kontinu-ierlich hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag gegebenenfalls hierzu Beschlüsse zu empfehlen. 3. Der Landtag begrüßt, a) dass seine Präsidentin Sylvia Bretschneider in Wahrnehmung des Beobachterstatus der BSPC bei HELCOM und als Berichterstatterin der BSPC für Nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion jeweils einen schriftlichen Bericht vorgelegt und Herr Abgeordneter Jochen Schulte als Berichterstatter der BSPC für Maritime Politik auf der 27. BSPC einen Bericht vorgestellt hat; b) dass der Ständige Ausschuss der BSPC den Landtag Mecklenburg-Vorpommern gebeten hat, sein Engagement im Rahmen - der Wahrnehmung des Beobachterstatus der BSPC bei HELCOM durch seine Präsidentin Sylvia Bretschneider fortzusetzen, - maritimer Politiken in der Ostseeregion durch den Abgeordneten Jochen Schulte als Berichterstatter der BSPC für Maritime Politik fortzusetzen, - der Wahrnehmung der Berichterstattung der BSPC für Nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion durch seine Präsidentin Sylvia Bretschneider fortzusetzen.c) dass die Einladung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Ausrichtung einer BSPC-Arbeitsgruppensitzung „Migration und Integration“ mit einem parallel statt-findenden Jugendforum vom 26. bis zum 28. Mai 2019 in Schwerin angenommen wurde. Der Landtag anerkennt die damit verbundene Auszeichnung und Verpflichtung. Denn Artikel 11 seiner Verfassung verpflichtet das Land zur Förderung der grenzüberschrei-tenden Zusammenarbeit, insbesondere im Ostseeraum. Die Aktivitäten im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz zeigen, dass hoher Einsatz und intensive Arbeit die Inte-ressen des Landes im Ostseeraum voranbringen. Vor diesem Hintergrund wird der Landtag die mit seinem Engagement in der BSPC verbundenen Aufgaben weiterhin aktiv wahr-nehmen und die Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz wie bisher unterstützen. 4. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auf regio-naler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene nachdrücklich für die in der Resolution enthaltenen Forderungen und Maßnahmenvorschläge, insbesondere im Hin-blick auf die Themenfelder a) Zusammenarbeit in der Ostseeregion, b) gesunde Ostsee, c) nachhaltige Energie und intelligente Plattformen für die Energieverteilung, d) Migration und Integration, e) wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum in der Ostseeregion, in der Ostseeregion einzusetzen, diese im Rahmen ihrer Zuständigkeiten umzusetzen sowie den Landtag entsprechend dem Beschluss des 7. Landtages vom 16. November 2017 zu Drucksache 7/1214 bis zum 31. März 2019 über die Umsetzung der in der Resolution enthaltenen Forderungen und Maßnahmenvorschläge zu unterrichten.

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  7. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest, dass die Landesregierung bei ihrem Vorhaben, landeseigene oder gemietete Gebäude mit öffentlich zugänglichem WLAN auszustatten, bis heute nicht vorangekommen ist. In keinem einzigen Gebäude befindet sich ein frei zugänglicher WLAN-Hotspot. Die Landesregierung wird somit weder aktuellen Entwicklungen und Anforderungen gerecht noch erreicht sie die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Ziele. Die Bedürfnisse der Einwohner und Touristen, der Öffentlichkeit insgesamt, werden nicht erfüllt. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. in vom Land genutzten Liegenschaften, insbesondere mit Publikumsverkehr, einen Verantwortlichen für das Thema „Freies WLAN“ zu benennen. 2. einen Runden Tisch mit den Freifunkinitiativen des Landes zu organisieren und zu verabreden, wie in Kooperation vom Land genutzte Liegenschaften mit öffentlich zugänglichem WLAN ausgestattet werden können. 3. dem Landtag bis spätestens 28. Februar 2019 über die Ergebnisse und das weitere Vorgehen zu berichten.

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  8. Landtagsfraktion: Mecklenburg-Vorpommern

    Der Landtag möge beschließen: I. Der Landtag stellt fest: 1. Vor 100 Jahren - am 30. November 1918 - wurde in Deutschland das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Der Landtag würdigt die damit verbundenen bedeutenden Errungen-schaften für die Demokratie und Teilhabe von Frauen. Er setzt sich für die Wahrung des Erreichten und für weitere gesamtgesellschaftliche Verbesserungen mit dem Ziel der Gleichstellung der Geschlechter ein. 2. Eine vollständige, gleichberechtigte demokratische Teilhabe von Frauen ist jedoch bis heute nicht erreicht. Das in Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes verankerte Ziel der Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Beseitigung bestehender Nachteile ist demnach noch nicht vollumfänglich erfüllt. Unter anderem in der Politik, im Haushalts-aufstellungsverfahren und in einzelnen gesellschaftlichen Bereichen stagniert die Gleichstellung und erfordert deutlich mehr Engagement. II. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. das in der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern verankerte Ziel der Förderung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern aktiv voran-zubringen und dafür einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan zu entwickeln, der noch in der 7. Legislaturperiode zur Anwendung kommt. 2. gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren der Gleichstellungsarbeit und Gleich-stellungspolitik sowie mit Sozialpartnerinnen und -partnern ein gleichstellungs-politisches Rahmenprogramm unter Berücksichtigung vielfältiger gesellschaftlicher Bereiche für Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln und dieses bis zum 30. November 2019 vorzulegen. Drucksache 7/2808 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 3. wirksame Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Benachteiligung von Frauen bei der Besetzung von politischen Ämtern und Mandaten auf kommunaler Ebene und auf Landesebene zu beseitigen, die Rahmenbedingungen für die Ausübung des politischen Ehrenamtes zu verbessern und strukturelle Hemmnisse, unter anderem bei der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben sowie beim Zugang zu politischen Gremien zu ermitteln und abzubauen. 4. mittels einer Novellierung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes die gesetzliche Grundlage für die Erhöhung des Frauenanteils in den kommunalen Vertretungen mit dem Ziel der geschlechterparitätischen Besetzung zu schaffen. 5. im Verfahren zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 für die Einführung von Gender Budgeting und somit die geschlechtergerechte Ausgestaltung des Landeshaus-halts zu sorgen.

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  9. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Laut bisherigem Konzept von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU) ist vorgesehen, dass es im Land Brandenburg zukünftig - als einzigem der sechs ostdeutschen Bundesländer - keine BStU-Außenstelle mehr geben soll, da sich Berlin als zentraler Archivstandort anbiete.

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    Ansprechpartner

    Thomas Domres, MdL (thomas.domres@linksfraktion-brandenburg.de)

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  10. Landtagsfraktion: Brandenburg

    Die aktuelle Debatte um offen und frei zugängliche öffentliche Daten („Open Data“) berührt zentrale Punkte der Fortschreibung der E-Government-Strategie des Landes Brandenburg sowie der Entwicklung der Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg.

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    Ansprechpartner

    Dr. Hans-Jürgen-Scharfenberg, MdL (h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de)

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