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Hessen - Frankfurt

Römerkoalition ist bei Frankfurt-Pass realitätsfern

Dass CDU und GRÜNE sich im Haushalt 2009 erneut einer Anpassung der Einkommensgrenzen für den Erwerb des Frankfurt-Passes an die gestiegenen Lebenshaltungskosten verweigert haben, beweist die völlige Realitätsferne der Römerkoalition. DIE LINKE. hatte in einem Etatantrag eine Anhebung der Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass um 25 Prozent sowie eine verbilligte ÖPNV-Monatskarte in Höhe von 14 Euro (gemäß dem im ALG-II-Regelsatz vorgesehenen Anteil für Mobilität) gefordert.

„Die Einkommensgrenzen im Frankfurt-Pass mit Stand Januar 2001 sind längst von der Wirklichkeit überholt“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Römer, Hans-Joachim Viehl. „Wenn Schwarz-Grün trotzdem nicht zur Kenntnis nehmen will, dass sich der Kostendruck auf prekär Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner und insbesondere Familien mit geringem Einkommen in den vergangenen acht Jahren dramatisch erhöht hat, kapituliert die Römerkoalition wissentlich vor der wachsenden Armut in unserer Stadt.“

Die Einkommen vieler Frankfurter Bürgerinnen und Bürger seien seit der Festlegung der Einkommensgrenze deutlich gesunken. Gleichzeitig seien die Mieten, Energie-, Lebensmittel- und die allgemeinen Lebenshaltungskosten, nicht zuletzt auch wegen der Erhöhung der Mehrwertsteuer, erheblich gestiegen. Viehl:„Die ursprüngliche Intention des Frankfurt-Passes möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern mit geringen Einkommen soziokulturelle Teilnahme zu ermöglichen, wird so durch die Blockadehaltung von Schwarz-Grün konterkariert.“

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