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Essen

Endlich: Stadt hebt Kosten der Unterkunft an - Neuer Mietspiegel sorgt für eine überfällige Anhebung der Mietobergrenzen

„Der neue Mietspiegel hat ans Licht gebracht, dass die Anhebung der Mietobergrenzen für Hartz-IV- und Sozialleistungsempfänger, darunter Flüchtlinge mit Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, schon lange überfällig ist“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Diese Anhebung ist gut für die rund 60.000 Menschen in dieser Stadt, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Wir begrüßen, dass die Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Wohnungsgrößen stärker berücksichtigt werden. Insbesondere größere Familien könnten davon profitieren. Wir hoffen, dass so einer drohenden Ghettobildung in sozial abgehängten Stadtteilen besser entgegen gewirkt werden kann. Wir werden uns die neue Mietobergrenzen auch unter diesem Gesichtspunkt genauer ansehen.“

Die Stadt Essen verfügt jetzt über einen Mietspiegel, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern auf wissenschaftlicher Basis erstellt worden ist. Demnach sind die berechneten Basismieten in Essen in den letzten vier Jahren um 5,5 Prozent gestiegen, so dass die Stadtverwaltung endlich die Kosten der Unterkunft anheben muss.

Die erhöhten Mietobergrenzen könnten auch eine schnellere Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen verbessern, denn durch die Erhöhung der Mietobergrenzen stehen mehr Wohnungen zur Auswahl. Damit wird die Konkurrenz der unterschiedlichen Gruppen von Sozialleistungsbeziehenden etwas eingedämmt. Unter anderem aus diesem Grund hat sich die Ratsfraktion DIE LINKE schon länger für eine Anhebung der Kosten der Unterkunft eingesetzt. Das reicht allein aber nicht aus.

„Besonders für Familien mit mehreren Kindern wird es immer schwieriger bezahlbaren Wohnraum zu bekommen. Deshalb ist eine stärkere Förderung des sozialen Wohnungsbaus in unserer Stadt überfällig. Nicht zuletzt ist dabei der soziale Wohnungsbau im Essener Süden vorangebracht werden, um dem Ziel sozial gemischter Stadtteile gerecht zu werden“, fordert Ulla Lötzer, für DIE LINKE im Sozialausschuss und Bezirksvertreterin in Essen-Süd abschließend.

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