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NRW - Köln

DIE LINKE. Köln: Zweitwohnungssteuer abschaffen - Zuzugsbonus festschreiben

DIE LINKE. Köln hat sich schon vor Jahren gegen die Zweitwohnungssteuer ausgesprochen und sich zusammen mit dem ASTA der Uni Köln 2003 gegenüber Schwarz-Grün durchsetzen können. Damals wurde auf Grund einer linken Ratsinitiative statt einer Zweitwohnungssteuer ein Zuzugsbonus eingeführt, wenn ein Student sich mit dem ersten Wohnsitz in Köln anmeldet. Diese Regelung wurde dann 2004 von der Großen Koalition von CDU und SPD wieder abgeschafft.

Auf der Veranstaltung des AStA der Universität zur Kommunalwahl 2009, am 1. Juli, erklärte der OB-Kandidat von SPD und Bündnis90/DieGrünen, Jürgen Roters, dass er die Zweitwohnungssteuer abschaffen wolle.

Fraktionsvorsitzender Jörg Detjen sprach Roters auf der ASTA-Veranstaltung auf dieses Thema an. Dazu erklärt Jörg Detjen:<//span> <//font>„Einen Zuzugsbonus sieht das Programm des rot-grünen OB-Kandidaten bisher nicht vor. Herr Roters sagte auf der Uni-Veranstaltung aber zu, dass der Zuzugsbonus wieder eingeführt wird. Mit Gutscheinen der städtischen Beteiligungsunternehmen (Schwimmbäder, Museen, Oper, Zoo u.a.) im Wert von ca. 110 Euro – so war die Regelung 2003 – kann die Stadt neuen Studenten bei einem Neuanfang in Köln sozial helfen<//span>.“

Der Vorschlag wurde von den anwesenden Studentinnen und Studenten unterstützt.<//span> <//font><//font>

 

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