Brexit und die Folgen

Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren etwa 46,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten des britischen Austritts aus der EU verhandelt.

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Katja Kipping

Zum Rücktritt von Theresa May

Anlässlich des Rücktritts von Theresa May folgendes Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wer Europa den Rücken kehrt, hat keine Zukunft. Die britische Regierung hat mit ihrem unwürdigen Brexit-Schauspiel Millionen Bürgerinnen und Bürger die Unfähigkeit von Politik vor Augen geführt. Zugleich geht gerade in vielen europäischen Hauptstädten eine neue Generation auf die Straße, die von uns Politikerinnen und Politikern einen radikalen Veränderungsschub erwartet. Die neue Generation Friday verlangt von den Parteien schnelle und konkrete Lösungen, ob das den Klimawandel, den Mietenwahnsinn oder das Sterben im Mittelmeer betrifft. Die Art, wie wir Politik machen, ist wieder in Bewegung geraten. Wir brauchen nicht nur mutige Ideen, sondern mutige Taten. Wer, wie hierzulande FDP, AfD und CDU, mit Arroganz und Selbstgefälligkeit auf diese neue Protestgeneration herabschaut, der wird den Anschluss verlieren.