Brexit und die Folgen

Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren etwa 46,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten des britischen Austritts aus der EU verhandelt.

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Katja Kipping

Ein schwarzer Tag für die europäische Idee

Heute verlässt Großbritannien die Europäische Union. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, sagt dazu:

Dass Großbritannien die Europäische Union verlässt, ist ein schwarzer Tag für die europäische Idee. Es zeigt, dass eine europäische Politik, die nur auf die kalten Kräfte des Marktes setzt und die Nöte und Ängste der Menschen vernachlässigt, bitter bestraft wird. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble haben mit ihrer angeblich alternativlosen Finanzpolitik Europa kaputtgespart.

Der Brexit ist aber auch ein historischer Weckruf an alle progressiven Kräfte: Wenn wir wollen, dass Europa künftig wieder ein Raum der demokratischen Freiheiten, der sozialen Sicherheiten und des grenzüberschreitenden Zusammenhalts wird, müssen wir in Deutschland für Mehrheiten diesseits von CDU/CSU kämpfen.