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Brexit und die Folgen

Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien ein Referendum über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren etwa 46,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten des britischen Austritts aus der EU verhandelt.

Nachrichten, Interviews und Presseerklärungen


Katja Kipping und Bernd Riexinger

Corbyns Erfolg ist Signal gegen Rechtsruck in Europa

Zum Ergebnis der Parlamentswahlen in Großbritannien erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Die Parlamentswahlen in Großbritannien sind ein ermutigendes Signal gegen den Rechtsruck in Europa und zeigen, wie wichtig den Menschen soziale Gerechtigkeit ist.

Die Konservativen haben sich in jeder Hinsicht verrechnet und ihr Wahlziel verfehlt. Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbin hat mit einer grandiosen Aufholjagd, in der soziale Themen im Mittelpunkt standen, die absolute Mehrheit der konservativen Premierministerin verhindert. Der Labour-Erfolg zeigt, dass man mit einem klaren Bekenntnis zu mehr sozialer Gerechtigkeit die Wählerinnen und Wähler überzeugen kann. Jeremy Corbyn hat mit Labour so viele Stimmen geholt, wie es der Partei seit 1997 nicht gelang. All denen, die ihn für unwählbar erklärt haben, müssen heute die Ohren klingen. Die deutsche Sozialdemokratie sollte den Erfolg von Corbyn-Labour, das sich so deutlich vom New Labour eines Tony Blair und damit auch der Agenda-SPD unterscheidet, zum Anlass nehmen, die eigene Aufstellung für die Wahlen in Deutschland zu überprüfen. Europa muss nun einem Großbritannien, das einem harten Brexit eine Absage erteilt hat, nun die Hand ausstrecken. Für DIE LINKE ist dieses Ergebnis eine Ermutigung. Corbyn hat mit einem sozialen Programm gepunktet, das unserem nahe kommt.