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Zuständigkeiten
Der Parteivorstand legt folgende thematische Zuständigkeiten fest und verabredet auf deren Grundlage in der September-Beratung eine Arbeitsstruktur. Politische Zuständigkeiten im Parteivorstand Die Mi... Weiterlesen
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Personalverantwortung
Die Personalverantwortung im Parteivorstand üben die Parteivorsitzenden und in deren Auftrag der Bundesgeschäftsführer in Abstimmung mit dem Bundesschatzmeister aus. Über Neueinstellungen und die Been... Weiterlesen
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Den feministischen Grundkonsens mit Leben füllen – die Organisierung von Strukturen und Austauschformaten vorantreiben!
Der beschlossene Antrag P13 „Den Grundkonsens erneuern. Für eine feministische LINKE“ die Debatte im bzw. im Anschluss an das FLINTA-Plenum gibt uns eine Vielzahl von Arbeitsaufträgen. Der Parteivorst... Weiterlesen
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LINKER Plan für Entlastung und soziale Gerechtigkeit
DIE LINKE bereitet sich auf einen heißen Herbst der Verteilungskämpfe vor. Wir kämpfen für eine wirkliche und sozial gerechte Entlastung der Menschen von den gestiegenen Preisen. Maßnahmen, die gleich... Weiterlesen
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Solidarität mit Kuba
DIE LINKE war, ist und bleibt solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und seiner Revolution. Auch wenn die Biden-Regierung jüngst einige Lockerungen in ihrer Cuba-Politik vornahm, ändert das wenig an... Weiterlesen
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Beschlüsse und Erklärungen
Beschlüsse und Erklärungen des Bundesausschusses Wahlperiode 2020-2021 Beschlüsse und Erklärungen Beschluss- und Festlegungsprotokolle Sofortinformationen Geschäftsordnung Vorlagen und Ergebnisse (int... Weiterlesen
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Erklärung zu den Folgen der Abschaffung kostenloser Bürgertests
Es erklären: Klaus Lederer (Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Berlin), Katja Kipping (Senatorin für Arbeit, Soziales, Integration, Berlin), Claudia Bernhard (Senatorin für Gesundheit, F... Weiterlesen
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Abschaffung der kostenfreien »Bürgertests« erhöht Gesundheitsrisiko von Menschen mit geringen Einkommen und gefährdet Existenz von Kultureinrichtungen
Die 95. Gesundheitsministerkonferenz hat mit ihrem Beschluss vom 1. Juli 2022 richtig festgestellt, dass die Pandemie noch nicht vorüber ist. Aktuell stehen wir am Beginn einer Sommerwelle. Für den He... Weiterlesen
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Taxonomie-Pläne sind Brandbeschleuniger in der Klimakrise
»Es ist zu begrüßen, dass Grüne und Teile der SPD gegen die Taxonomie-Pläne gestimmt haben. Aber es ist bei weitem nicht ausreichend gewesen. Beide Parteien sind Teile einer Bundesregierung, die zu we... Weiterlesen
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Sprengstoffanschlag gegen das LINKE Zentrum in Oberhausen
Der Parteivorstand ist entsetzt über den Sprengstoffanschlag gegen das LINKE Zentrum Oberhausen, die Geschäftsstelle der Linkspartei in Oberhausen am 5. Juli. Das Büro wurde bereits in der Vergangenhe... Weiterlesen
