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2007 war das Jahr der LINKEN, und das nächste Jahr der LINKEN steht bevor
Sehr geehrte Damen und Herren, Lothar Bisky hat dargelegt: 2007 war das Jahr der LINKEN. Heute vor einem Jahr hat kaum jemand geglaubt, dass wir den Prozess zur Bildung der Partei DIE LINKE so erfolgr... Weiterlesen
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Familienministerin unterstützt LINKE Forderung
Der Erkenntniszugewinn der Familienministerin in der Frage der Kinderrechte ist beachtlich. Sie bewegt sich damit auf der Höhe der Programmatik der LINKEN. In der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ... Weiterlesen
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Europa mitbestimmen! Referendum jetzt!
Sehr geehrte Damen und Herren, zu dieser Stunde unterzeichnen in Lissabon die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den EU-Reformvertrag. Sollte er von allen Ländern ratifiziert werden, t... Weiterlesen
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LINKE sagt JA zur Europäischen Union, aber NEIN zum Reformvertrag
Heute unterzeichnen in Lissabon die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den Reformvertrag. Sollte er von allen Ländern ratifiziert werden, tritt er in Kraft und wird als Vertrag von Lis... Weiterlesen
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Hartz IV macht arm
Nun haben es CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD auch von einem Wirtschaftsinstitut bestätigt bekommen: Die Armutsquote bei Bezieherinnen und Beziehern von sozialen Transfers hat sich mit der E... Weiterlesen
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Vorweihnachtliche Heuchelei
Kurt Becks Gedächtnis ist offenbar nicht das Beste. Es ist gerade erst eine Woche her, dass sein Genosse und Arbeitsminister Scholz in Brüssel eine europäische Einigung zur Leiharbeit verhindert hat. ... Weiterlesen
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LINKE gegen jegliche Form der Bahnprivatisierung
Es ist unerträglich, dass Bahnchef Mehdorn indirekt mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in Berlin droht, weil der Senat sich gegen die von ihm betriebene Privatisierung der Bahn stellt. Die Bahn ist nich... Weiterlesen
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Ältestenrat unter Vorsitz von Hans Modrow konstituiert
Heute fand die konstituierende Sitzung des Ältestenrates der Partei DIE LINKE statt. Als Vorsitzender des Ältestenrates wurde Dr. Hans Modrow berufen. Stellvertretende Vorsitzende sind Professor Dr. G... Weiterlesen
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Schlechter Stil und undemokratisches Verhalten
Die Ausgrenzung des Jugendverbandes der Partei DIE LINKE ist ein Skandal. Es gibt keine logische Begründung für diese Entscheidung. Sie ist politischer Wille. Nach der Gründung der Partei DIE LINKE wu... Weiterlesen
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CDU soll Parteinachwuchs an elementare Regeln der repräsentativen Demokratie erinnern
Im Ring der Politischen Jugend (RPJ) sind die Jugendverbände der im Bundestag vertretenen Parteien zusammengeschlossen. Sie teilen unter sich 800.000 Euro Förderung aus öffentlichen Mitteln für Jugend... Weiterlesen
