Wir trauern um einen großartigen Menschen, einem Künstler der das 20. Jahrhundert intensiv durchlebt und geprägt hat. Durch seine politische Haltung, sein künstlerisches Vermögen, seine zupackende opt...
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Das von der Post-Konkurrenz erstrittene Urteil vorm Berliner Verwaltungsgericht zeigt, dass ein branchenspezifischer Mindestlohn nicht halten kann, was er leisten soll. Danach ist der per Allgemeinver...
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Meine Damen und Herren, wir haben uns im geschäftsführenden Vorstand mit der Vorbereitung des Parteitages in Cottbus befasst, auf dem auch ein neuer Vorstand gewählt wird. Wir werden einen Leitantrag ...
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Am 28. September wählen die Bayern ihren neuen Landtag. Der "Freistaat" – ausgerufen durch den Linkssozialisten und ersten Ministerpräsidenten Kurt Eisner – wurde bei den Wahlen 2003 von 44% seiner ru...
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Das Problem der SPD ist die nicht vorhandene Führung. Die Parteiführung macht derzeit den Eindruck eines aufgeschreckten Hühnerhaufens. Die anhaltende Debatte ist Ausdruck der inneren Zerrissenheit de...
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Vor einem Jahr, am 9. März 2007, beging die SPD mit ihrem Arbeitsminister Müntefering Wahlbetrug. Ohne Not verlängerte die große Koalition das Renteneintrittsalter um zwei Jahre. Der Beitragssatz soll...
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Die Frauenbewegung hat viele Fortschritte erkämpft. Doch noch immer sind wir von einer wirklichen Gleichstellung weit entfernt. Weltweit sind gerade mal 16 Prozent aller Abgeordneten weiblich. Das män...
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Wir verurteilen den tödlichen Angriff auf den ehemaligen Kommunalpolitiker Isaias Carrasco im spanischen Baskenland auf das Schärfste. Wir lehnen jede Form von Gewalt zur Durchsetzung von politischen ...
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Die Kampfbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen ist so stark wie schon lange nicht mehr. Das ist kein Wunder, erklärt die Kanzlerin doch bei jeder Gelegenheit gutgelaunt, dass der Aufschwung bei de...
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Bei aller Kritik an den mit Sicherheit nicht immer fairen Bedingungen im Vorfeld der Wahlen muss dieses Wahlergebnis respektiert werden. Mit den jüngsten Duma- und Präsidentschaftswahlen haben sich di...
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