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DIE LINKE und die Menschenrechte
Am 10. Dezember feiern wir den 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Im Bundestag werden CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne eine Erklärung verabschieden, die sich nahtlos einreiht in di... Weiterlesen
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Gleiches Problem wie vor 20 Jahren
Die Bundesregierung plant eine erneute Volkszählung im Jahr 2011und hat heute die Weichen dafür gestellt. Um möglichen Widerstand wie vor 20 Jahren gegen die Volkszählung zu verhindern, soll diesmal j... Weiterlesen
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BKA-Kompromiss völlig unzureichend
Der am gestrigen Abend ausgehandelte Kompromiss zwischen SPD und Union war zu erwarten. Aufgrund der offensichtlichen Eile, sieht das Ergebnis dementsprechend aus: An der Online-Durchsuchung als Überw... Weiterlesen
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Verheerendes Signal
Kinder von Hartz-IV-Familien erhalten das so genannte Schulstarter-Paket nur bis zur 10. Klasse. Jugendliche aus bedürftigen Familien, die eine weiterführende Schule besuchen, gehen leer aus. Dies ist... Weiterlesen
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Landtag in NRW bestätigt Position der Kölner Linksfraktion - Sparkassenvorstand muss nun Gehälter individualisiert veröffentlichen
Für die Sparkasse KölnBonn ist die Vertretung des Trägers die Zweckverbandsversammlung. Die Stadt Köln wird dort u. a. vom Ratsmitglied der LINKEN Michael Kellner vertreten. Er erklärt zu diesem Sachv... Weiterlesen
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Beruhigungspillen helfen nicht
Es gehört angesichts der noch nicht absehbaren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise schon eine gehörige Portion Dreistigkeit dazu, bereits heute eine Entspannung auf dem Ausbildungsmarkt 2009 vorhe... Weiterlesen
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Die Darbietung ist langweilig, das Stück ist mies
Mit diesem einen Satz lässt sich der Verlauf des CDU-Parteitages zusammenfassen. Statt sich um die wirklichen Probleme der Menschen im Land zu kümmern und über wirkliche Antworten auf die Finanz- und ... Weiterlesen
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IsarCardS beweist: Links wirkt – auch in München!
Gelingen konnte dies nur durch den beständigen Einsatz vieler Mitglieder in ihren Stadtvierteln, in ihren Gewerkschaften und sozialen Organisationen. Dadurch wurde das Sozialticket ein Thema. Dadurch ... Weiterlesen
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"Gleiche Maßstäbe für alle"
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Freistaat muss auch für die Beschäftigten der BayernLB einen Schutzschirm aufstellen
Die Milliarden des Freistaats darf es nur gegen Jobgarantien für die Beschäftigten geben. Der geplante Stellenabbau ist ein Skandal. Der Freistaat darf nicht erst die BayernLB retten und dann die Mens... Weiterlesen
