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Mehr als nichts und doch zu wenig
Wenn man die alleinige Bereitschaft zum Dialog bereits als Erfolg werten möchte, dann war das Treffen nur kurz nach den Wochen des Bildungsstreiks ein kleiner und bescheidener Erfolg. Frau Schavan lie... Weiterlesen
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Große Koalition kein Fortschritt für die Stadt Worms
DIE LINKE wird sich jetzt auf einer Fraktionssitzung mit der Vereinbarung und den darin enthaltenen Positionen auseinandersetzen. Kritik äußert Knopf an der Vermutung des Oberbürgermeisters, die gerin... Weiterlesen
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Politisch agieren statt demütig appellieren
Die Appelle von Bundesfinanzminister Steinbrück und anderen Spitzenpolitikern der Großen Koalition an die Banken, großzügiger Kredite zu vergeben, sind an Absurdität kaum zu überbieten. Am letzten Fre... Weiterlesen
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Abschalten oder zahlen
Die Laufzeitverlängerung für abgeschriebene Atomkraftwerke sichert den Betreibern Gewinne in Milliardenhöhe. Je nach angepeilter Verlängerung sind es bis zu 200 Milliarden Euro, die AKW-Betreiber als ... Weiterlesen
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IG-Metall-Befragung zeigt: Rente erst ab 67 ist undemokratisch und unsozial
Die größte Gewerkschaft in Deutschland hat gefragt und die Menschen haben geantwortet: Vier von fünf Befragten wollen keine Rente erst ab 67. Auch mehr als zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes i... Weiterlesen
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Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes ist eine Katastrophe
Der überfällige Paradigmenwechsel beim Datenschutz, den Bundesinnenminister Schäuble beim Datenschutzgipfel 2008 noch vollmundig versprach, wird unter schwarz-rot definitiv nicht kommen. Das proklamie... Weiterlesen
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DIE LINKE. Köln: Zweitwohnungssteuer abschaffen - Zuzugsbonus festschreiben
Auf der Veranstaltung des AStA der Universität zur Kommunalwahl 2009, am 1. Juli, erklärte der OB-Kandidat von SPD und Bündnis90/DieGrünen, Jürgen Roters, dass er die Zweitwohnungssteuer abschaffen wo... Weiterlesen
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Kanzlerin muss alles für Erhalt der Werften tun
Was Opel für Bochum und Eisenach sind die WADAN-Werften für Rostock und Wismar. Mehrere tausend Arbeitsplätze sind in Gefahr, die nicht nur für das Land Mecklenburg-Vorpommern sondern darüber hinaus i... Weiterlesen
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AWACS verschärft Krieg in Afghanistan
CDU und SPD lügen, wenn sie den Eindruck erwecken, die Entsendung der AWACS-Aufklärungsflugzeuge diene vor allem der Überwachung des zivilen Luftverkehrs in Afghanistan. Die Bundesregierung manövriert... Weiterlesen
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Politik hat versagt
Die Wirtschaftskrise trifft Migrantinnen und Migranten besonders stark. Sie sind die Ersten, die in Krisenzeiten ihre Arbeitsplätze verlieren. Dies hängt zum einen mit den Branchen zusammen, in welche... Weiterlesen
