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Kommunen: Genug gekürzt
Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren, der Geschäftsführende Parteivorstand hat heute getagt, Lothar Bisky hat geleitet. Wir haben uns mit der Situation in der Partei befasst. Der Geschäftsf... Weiterlesen
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"Nur wegen des Geldes in Afghanistan"
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Schwarz-Gelb: Hundert Tage Klientelpolitik
Die designierten Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, mussten im Rahmen einer Pressekonferenz eine düstere Bilanz ziehen: Die Regierung ist schon jetzt gescheitert. Sie versagt pol... Weiterlesen
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"Alles nichts!"
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Sicherheitskonferenz wird Welt unsicherer machen
Die diesjährige Konferenz durchbricht in einigen Punkten ihre jährlich wiederkehrende Routine: Der große Aufmarsch an Staats- und Regierungschefs wird ausbleiben, China wird erstmals mit von der Parti... Weiterlesen
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Mehr als Konsens bei Latte macchiato
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"Die größten sozialen Untaten hat die SPD zu verantworten"
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100 Tage Streit, Chaos und soziale Kälte
Jedem war klar, dass mit Schwarz-Gelb an der Regierung kein soziales Paradies zu erwarten ist. Was die Regierung Merkel dann wirklich abgelieferte, ist auf nahezu allen Gebieten eine denkbar schlechte... Weiterlesen
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Chance auf wirkliche Reform nicht verpassen
Die Folgen der Wirtschaftskrise treffen die Kommunen hart. Städte und Gemeinden stehen am Ende einer langen Kette und gehören doch zu den ersten Betroffenen. Ohnehin finanziell nicht üppig ausgestatte... Weiterlesen
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Das letzte Aufgebot für Hartz IV
Umbenennung von Hartz IV, regional unterschiedliche Hartz IV-Regelsätze und Debatten um Missbrauchsquoten - das ist das letzte und abstruse Aufgebot für eine Politik, die mit dem Namen Hartz IV verbun... Weiterlesen
