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"Der Entwurf greift zu kurz"
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Kein Fußbreit den Faschisten und Rassisten gilt auch für Duisburg!
DIE LINKE weist die Versuche von Rassisten und Faschisten, Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen, entschieden zurück. Die rassistische Hetze von Pro-NRW un... Weiterlesen
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De Maizière setzt auf Vorurteile statt auf Dialog mit den Muslimen
De Maizière torpediert bewusst den Dialog und fährt eine Strategie des "Teile und Herrsche" gegen die muslimischen Verbände. Sein vorgebliches Dialogangebot an den Zentralrat der Muslime ist vergiftet... Weiterlesen
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Beschäftigungszuschüsse kürzen ist unverantwortlich
Tatsächlich gibt es eine Reihe von wichtigen und sinnvollen Arbeiten, die durch die 16e-Stellen überhaupt erst erledigt werden. So ist äußerst fraglich, ob die Stellen zur Erfüllung des KiTa-Tarifvert... Weiterlesen
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Parlamente für Geheimdienste tabu
Dass der Berliner Verfassungsschutz zwischen 2003 und 2005 einen Spitzel im Bundestag installiert hatte, ist ein inakzeptabler Vorgang und ein Skandal. Parlamente müssen für Geheimdienste eine absolut... Weiterlesen
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Merkels nationaler Egoismus gefährdet den Euro
Merkel zögert wieder einmal, wo schnelles Handeln nötig wäre. Der nationale Egoismus der Kanzlerin gefährdet den Euro. Wenn das größte Euro-Land tatenlos daneben steht, während ein kleiner Partner von... Weiterlesen
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''Passagen, die ich so nie geschrieben hätte''
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"Da ist mir zu viel Schwarz-Weiß"
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"Grundlegendes sollten wir nicht ändern"
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Kommunismus-Keule ist billiges und durchsichtiges Wahlkampfmanöver
Die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz ist im Allgemeinen wie im Speziellen ein Skandal. Dass Innenminister Wolf die weitere Beobachtung gerade jetzt ... Weiterlesen
