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Die Charlie-Chaplin-Strategie
Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte euch im Namen der ganzen Partei herzlich danken! Ihr habt nicht nur einen großartigen Wahlkampf organisiert und ein sehr gutes Ergebnis erreicht, ihr habt au... Weiterlesen
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Das Projekt ist Unsinn, das brauch ich euch nicht zu erklären
Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, liebe Freundinnen und Freunde, als ich heute Morgen hier rübergegangen bin, habe ich mir gedacht, das ist ja heiss wie in Italien, heiss wie in Sizilien. Und da... Weiterlesen
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Asylrecht: Deutschland muss endlich in Europa ankommen
´Ich begrüße mit Genugtuung den Vorstoß der Europäischen Kommission, das Asylrecht für Europa zu vereinheitlichen. Das gibt allen Kritikern des Asylkompromisses von 1993 nachträglich Recht. Die damals... Weiterlesen
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Der EAD ist ein militärisch durchsetzter Auswärtiger Dienst der EU
DIE LINKE lehnt auf allen Ebenen diesen militärisch durchsetzten Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ab. Dies hat gute Gründe. Erstens: Im EAD werden Auswärtige Politik, Entwicklungspolitik und Mili... Weiterlesen
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Besseres BAföG statt elitäres Stipendienmodell
Annette Schavan ist mit ihrem unsozialen Stipendienprogramm auf ganzer Linie gescheitert. Die Probeabstimmung im Bundesrat ist eine schallende Ohrfeige für sie. Anstatt die Initiative nun zu verschlim... Weiterlesen
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"Wir sagen nein und meinen nein"
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Netanjahu weiter unter US-Druck
Die demonstrativen Freundlichkeiten zwischen Obama und Netanjahu bei dessen Besuch im Weißen Haus können nicht über die Widersprüche zwischen den Interessen beider Seiten hinweg täuschen. Die USA habe... Weiterlesen
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"Natürlich wollen wir regieren"
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Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen
Ali Al Dailami bezeichnet den Integrationsbericht als "Offenbarungseid" der Bundesregierung: "Trotz vollmundiger Ankündigungen beweisen die vorgelegten Zahlen das Scheitern der Bundesregierung. Es ist... Weiterlesen
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Rösler-Reform ist Betrug an den eigenen Wählern
Die Rösler-Reform ist ein Angriff auf alle Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Die größte Verlierergruppe werden die Rentner sein. Sie bekommen keine Rentenerhöhungen und müssen dennoch di... Weiterlesen
