Ergebnisse filtern
-
Vertrauensbildende Maßnahme in NRW
-
"Wir sind im Landtag, nicht im Kindergarten"
-
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz ist ein Skandal. Das ist eine politische Instrumentalisierung des Geheimdienstes. Wir sind Demokraten und haben oft genug vor dem Verfassungsgeri... Weiterlesen
-
Bespitzelung der Partei DIE LINKE durch den "Verfassungsschutz" unverzüglich beenden!
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat angekündigt, seine Behörde werde die Partei DIE LINKE auch weiterhin überwachen. Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass Geheimdienst... Weiterlesen
-
"Wir halten uns an unsere Wahlaussagen"
-
IKB-Prozess nur Spitze des Eisbergs
Das Urteil ist ziemlich milde, wenn man bedenkt, dass allein für die Rettung der IKB Steuergelder in Höhe von rund zehn Milliarden Euro fällig waren. Der IKB-Prozess ist aber nur die Spitze des Eisber... Weiterlesen
-
Herzliche Glückwünsche nach Düsseldorf
Wir freuen uns mit Gunhild Böth und der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. Das ist ein gutes Signal für die Bürgerinnen und Bürger. Die Einhaltung demokratischer Spielregeln ist keine Einbahnstraße. Gunhi... Weiterlesen
-
Mit der LINKEN für einen Politikwechsel
Ich freue mich sehr, dass wir diese Pressekonferenz heute zum ersten Mal gemeinsamen bestreiten können. Ich möchte zu zwei Dingen sprechen. Zunächst zu Nordrhein-Westfalen und weiterhin zum Zustand de... Weiterlesen
-
Löhne und Renten müssen wieder steigen
Höhere Löhne und Renten wären jetzt das beste Konjunkturprogramm. Der Massenkonsum ist die Achillesferse der deutschen Konjunktur. Die Politik muss jetzt alles tun, um schnell ordentliche Lohn- und Re... Weiterlesen
-
Netter in den Niedergang
"Auch Steffen Seibert wird nicht darüber hinwegreden können: Die Regierung Merkel-Westerwelle ist sich nur dann einig, wenn es um die Vertiefung der sozialen Spaltung und die Schonung der Großkonzerne... Weiterlesen
