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  1. Presseerklärungen

    Sommer, Sonne, Freiluftsaison: Naturgemäß sinken die Arbeitslosenzahlen in den Sommermonaten. Das freut uns für alle, die eine Beschäftigung gefunden haben. Doch Anlass zur Entwarnung in der Arbeitsma... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Das griechische Parlament hat heute auf Druck Deutschlands und der EU ein ökonomisch unsinniges Kürzungspaket beschlossen. Dieses Paket ist die Fortsetzung der bisherigen Politik gegenüber Griechenlan... Weiterlesen

  3. Presseerklärungen

    Das Finanzministerium legt mit seinem Bericht das Existenzminimum fest. Auch dieser Bericht ist vom Bestreben geprägt, das Existenzminimum kleinzurechnen. Dieses wird nach Kassenlage festgesetzt und f... Weiterlesen

  4. Presseerklärungen

    Der Preis für die Sicherung des Manteltarifs ist jedoch hoch: Es wurde ein Lohnabschluss über eine Laufzeit von fast drei Jahren vereinbart. Ab dem August 2012 wird es eine Erhöhung von 2 Prozent gebe... Weiterlesen

  5. Sonstiges

    Das Bundessozialgericht hatte am 13. April 2011 in einer richtungsweisenden Entschei-dung (AZ: B 14 AS 98/10 R) Betroffenen, die zu Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch angehal... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Um von dem Image-GAU ihres einstigen Prestigeprojekts abzulenken, dreht Ministerin von der Leyen an der Stigmatisierungsschraube. Eltern sollen zum Hartz-IV-Outing über eine aufsuchende Sozialarbeit g... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    700.000 Menschen zogen am vergangenen Wochenende beim Berliner CSD durch die Straßen der Stadt – eine bunte, fröhliche Manifestation für die Rechte von Schwulen und Lesben, ein Signal für Toleranz und... Weiterlesen

  8. Sonstiges

    Guten Tag, ich werde mich heute zu 4 Themen äußern. Erstens zum Parteitag der GRÜNEN, zweitens zur aktuellen Situation in Griechenland und zum neuen Sparpaket, drittens zur Diskussion um Steuersenkung... Weiterlesen

  9. Sonstiges

    Liebe Genossinnen und Genossen, ich bedanke mich zuallererst bei allen angereisten Kreisvorsitzenden, die hier in den Foren ihre Ideen, ihre Einschätzungen, ihre Erfahrungen, ihre Erwartungen geäußert... Weiterlesen

  10. Sonstiges

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich finde es toll, dass diese Veranstaltung heute stattfindet. Ich finde es klasse, dass ihr alle so zahlreich da seid. Weil ich gehört habe, dass es die eine oder a... Weiterlesen