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Ist DGB-Chef Sommer urteilsfähig?
Ist DGB-Chef Michael Sommer urteilsfähig? Diese Frage drängt sich auf wenn er der Partei DIE LINKE eine vermeintliches "nicht regierungsfähig" attestiert. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequ... Weiterlesen
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Deutscher Anspruch auf Führungsrolle ist schlecht für die Welt
"Russischer und chinesischer Einspruch gegen eine Sicherheitsratsresolution zu Syrien, die, ähnlich wie die Resolution zu Libyen, militärisches Eingreifen von außen nicht ausschließt, wird nicht gern ... Weiterlesen
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Sicherheitskonferenz 2012: Platz der LINKEN ist an der Seite der Friedensbewegung
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das informelle und intellektuelle Vorfeld des internationalen militärisch-industriellen Komplexes unter medialer Begleitung und dem medialen Mainstream. DIE LINKE... Weiterlesen
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Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Die Aufhebung der Immunität von Janine Wissler und Willy van Ooyen ist ein Skandal. Die hessische Parlamentsmehrheit hat damit der Demokratie geschadet. Protest gegen Nazis ist nicht nur ein Grundrech... Weiterlesen
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Bürgerkrieg in Syrien verhindern!
Der demokratische Teil der syrischen Opposition benennt drei Kriterien: keine Gewalt, keine Spaltung auf Grund der Religionen, keine Einmischung von außen. Eine Resolution auf dieser Grundlage würde a... Weiterlesen
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Schuldenbremse in die Krise hinein
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Jobwundergerede ist eine Lüge, Forderung nach Lohnzurückhaltung eine Farce
Wirtschaftsminister Rösler meinte gestern, er müsse zu Lohnzurückhaltung und Mäßigung bei bevorstehenden Tarifverhandlungen aufrufen – nur so ließe sich das "Jobwunder" weiterführen. Ich halte diese P... Weiterlesen
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Ein Pyrrhussieg der Kanzlerin
Der Pakt der 17 Euro- und 8 Nicht –Euro-Staaten, eine Schuldenbremse verbindlich im nationales Recht zu verankern, ist ein Pyrrhussieg der Kanzlerin. Eine Schuldenbremse hilft nur dann, wenn die Richt... Weiterlesen
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Gesellschaftliche Teilhabe statt Ausgrenzung! Rassismus bekämpfen
Integration bedeutet eigentlich das Gegenteil von Ausgrenzung. Tatsächlich sind gesellschaftliche Ausgrenzung, Rassismus und Diskriminierung für Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland immer... Weiterlesen
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Unsere Idee ist die Solidarität
Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Gäste, gestern, am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, gedachte der Bundestag in einer Feierstunde der Opfer des Nation... Weiterlesen
