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SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV
Steinbrück verlangt mit Blick auf die Agenda 2010: "Etwas mehr Stolz, etwas mehr Selbstbewusstsein … über das, was uns gelungen ist, täte dem Erscheinungsbild der SPD ganz gut." So vor wenigen Tagen a... Weiterlesen
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DIE LINKE. Wesermarsch beantragt Beitritt zu Kampagne „Vermögenssteuer jetzt!“
„Es ist unstrittig, dass privater Reichtum und öffentliche Armut einander bedingen. Während Reiche trotz Finanzkrise immer reicher geworden sind, ist der Staat immer ärmer geworden. Bestätigt wird die... Weiterlesen
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Täglich Nazischmierereien am Bürgerbüro der LINKEN in Hoyerswerda
Mein Büro ist in den letzten 2 Wochen mehr als zehnmal Ziel von rechten Angriffen geworden. Diese reichen vom Anbringen von Aufklebern von "Autonome Nationalisten Hoyerswerda" und "Freies Netz" über d... Weiterlesen
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Herr Friedrich, der Feind steht rechts
Das wäre ja auch zu schön gewesen. Das wäre aber auch zu nötig gewesen. Bundesinnenminister Friedrich gelingt es nicht, das alte Muster zu durchbrechen und so instrumentalisiert er den Verfassungsschu... Weiterlesen
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Ausbildung zum Töten ist kein Ferienspaß
Ausbildung zum Töten ist kein Ferienspaß! Die über die Bravo beworbenen Ferienlager der Bundeswehr für Jugendliche sind ein weiterer Schritt darin, dass die Bundeswehr sich an immer jüngere Kinder und... Weiterlesen
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Linksfraktion Bonn: Widerspruch!
Eine nähere Kontrolle der Motivation bzw. des berechtigten Interesses im Einzelfall ist so praktisch nicht möglich. Dass auch die öffentliche Hand mit der Datenplattform des Landes (d-NRW) vergleichba... Weiterlesen
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Riester-Subventionen für Finanzierung der Mindestrente umwidmen
Die Riester-Rente war eine schlechte Idee, die noch schlechter umgesetzt wurde. Die Banken und Versicherungen haben die staatlichen Subvention zur Maximierung ihrer Profite missbraucht. Es werden Mill... Weiterlesen
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Reichtumsbericht ist Armutszeugnis
Es genügen vier Zahlen aus dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht, um die gesamte Dramatik der Entwicklung zu kennzeichnen: Zehn Prozent der Deutschen verfügen über 53 Prozent des Gesamtvermögens,... Weiterlesen
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Ich würde mich selbst mit Peer Steinbrück hinsetzen
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Ost-West-Telefonkonferenz mit spannendem Feedback
30 GenossInnen wählten sich ein und diskutierten mit den beiden Parteivorsitzenden eine Stunde lang über die aktuelle Lage, über konkrete Themen, die sie bewegen, und über Anregungen für den kommenden... Weiterlesen
