Ergebnisse filtern
-
Die Entwicklung der Partei DIE LINKE seit dem Göttinger Parteitag und die Wahlen 2013
Erklärung des Ältestenrates von seiner Tagung am 13. Dezember 2012 Im Jahr 2013 wird sich entscheiden, ob in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin eine konservativ-liberale Koalition Merkel/Rösler ... Weiterlesen
-
Stadien dürfen nicht auf Dauer still werden
Die Linke fordert, dass alle Beteiligten an einen Tisch gehören. Es bringt nichts, mit aller Gewalt und unter ultimativem Zeitdruck einen Beschluss durchzusetzen. Am Samstag ging der Schweigeprotest i... Weiterlesen
-
Wahlversprechen schon gebrochen
"Wir lassen uns nicht die Rendite der Reformpolitik der Regierung Schröder stehlen […] Wir sind es gewesen, die damals dieses Land vorangebracht haben!" Lobeshymnen auf die Agenda 2010 sind für Peer S... Weiterlesen
-
Keine Bundeswehr in die Türkei!
Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, hat vollkommen recht, wenn er jetzt die Begründung - und die Verhältnismäßigkeit - dieses Auslandseinsatzes in Frage stellt. Syrien hat die ... Weiterlesen
-
Abschiebeminister 2012: Traurige "Auszeichung"
Die traurige Auszeichnung als "Abschiebeminister" erfolgt zu Recht und müsste eigentlich noch weiter gehen. Denn Bundesinnenminister Friedrich ist nicht nur mit seinen Länderkollegen dafür verantwortl... Weiterlesen
-
NPD-Verbot allein reicht nicht - Nazis raus aus den Köpfen
Dass ein neues NPD-Verbotsverfahren nun offensichtlich in Gang kommt, ist gut und längst überfällig. Es ist ein deutliches Stopp-Zeichen für die Feinde der Demokratie, für gewalttätige, offen rassisti... Weiterlesen
-
Chemiewaffen und »Patriots«
-
Debatte um soziale Grundrechte und für Selbstbestimmung geht in neue Runde
Das Recht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht. Wer mit Hartz IV dieses Grundrecht verletzt, gefährdet die Demokratie und hebelt das Grundgesetz aus. Wer den Mensche... Weiterlesen
-
Rösler pfeift auf bezahlbare Strompreise
Rösler begründet die neuerlichen Privilegien für die Großindustrie mit dem Totschlagargument des Erhalts von Arbeitsplätzen. Wo war der Wirtschaftsminister, als durch die planlose Energiepolitik der B... Weiterlesen
-
Merkels Europa-Politik ist nicht alternativlos
Vor einer Woche hat der Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen dem zweiten Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Mit dem Paket verbunden ist die Freigabe von Finanzmitteln in Hö... Weiterlesen
