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  1. Sonstiges

    Auch dieser Versuch wird scheitern

    1. Regelmäßig vor einer Bundestagswahl findet eine solche Kampagne gegen Gregor Gysi und DIE LINKE statt. Dies zeigt zwar das Ziel der Autoren der "Welt", geht aber an der Wahrheit genauso vorbei wie ... Weiterlesen

  2. Presseerklärungen

    Alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien stoppen

    Es reicht. Panzer, Gewehre, Kriegsschiffe, Waffenfabriken, die Saudis werden von der Bundesregierung mit jeder nur erdenklichen Waffe hochgerüstet. Im letzten Jahr wurden deutsche Rüstungsexporte nach... Weiterlesen

  3. Sonstiges

    Um Merkel wird es einsam

    Der Rücktritt von Frau Schavan ist Schritt, der persönlichen Respekt verdient. Politisch war der Schritt alternativlos, weil das Amt der Bildungsministerin durch den Entzug des Doktortitels und das sc... Weiterlesen

  4. Sonstiges

    Gerechtigkeit für die Menschen in Deutschland

    Die Landtagsfraktionen der LINKEN in West und Ost treten ein für Gerechtigkeit für die Menschen in Deutschland - deshalb Löhne und Renten jetzt angleichen! Ziel linker Politik in den Parlamenten ist e... Weiterlesen

  5. Presseerklärungen

    Überschüsse gehören den Versicherten

    Finanzminister Schäubles Plan, den Zuschuss an den Gesundheitsfonds erneut zu kürzen, ist nichts weiter als die Sanierung des Haushalts auf Kosten der Versicherten. Den Überschuss in der Gesundheitska... Weiterlesen

  6. Presseerklärungen

    Pressefotografen sind nicht vogelfrei - Pressefreiheit schützen!

    Heute hat die Polizei auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main in Hessen, Baden-Württemberg, Berlin und Brandenburg die Wohnungen von bislang acht Presse-Fotografinnen und -Fotografen ... Weiterlesen

  7. Presseerklärungen

    Frau Schavan sollte zurücktreten

    Die Uni Düsseldorf hat Annette Schavan nach einem über mehrere Monate laufenden Verfahren den Doktortitel aberkannt. Damit ist eine neue Lage entstanden. Aber ich habe große Zweifel, dass Frau Schavan... Weiterlesen

  8. Presseerklärungen

    Wahlkampfgetöse auf Stammtischniveau

    Der Plan hinter dem Manöver ist mehr als durchsichtig. Das Wahljahr hat begonnen und so gehen die CDU- und CSU-geführten Landesregierungen mit plumpen Mitteln auf Stimmenfang. Mit einer reinen Neidkam... Weiterlesen

  9. Sonstiges

    Maß der natürlichen Parteienkonkurrenz überschritten

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  10. Sonstiges

    SPD und Grüne sind neoliberal!

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