Ergebnisse filtern
-
Verteidigungsminister im Schneckentempo - Aufklärung sieht anders aus!
Die Verzögerungstaktik des Verteidigungsministers bei der Information des Bundestags über das Millionengrab Eurohawk ist skandalös und zeigt, dass Schwarz-Gelb jede Aufdeckung der eigenen Machenschaft... Weiterlesen
-
Grenzen für Menschen in Not öffnen, nicht verschließen
In diesem Zusammenhang weise ich auf eine weitere humanitäre Katastrophe im tunesischen Flüchtlingslager in Choucha hin. Seit die tunesische Regierung das Flüchtlingslager geschlossen hat und die UNHC... Weiterlesen
-
Behörden und Politiker stecken mit der NSA unter einer Decke
Ich würde gerne eingangs zu drei Themen kurze Bemerkungen machen: zum einen zum NSA-Skandal, zweitens zum Thema Eurofighter und letztlich zum Treffen der EU-Finanzminister. unächst zum NSA-Skandal: Sp... Weiterlesen
-
Wer gute Renten will, muss die Rentenversicherung gut ausstatten
Es gibt keine politische Rechtfertigung für weitere Beitragssenkungen. Wer Einnahmen senkt, senkt das Rentenniveau. Die Renten sind im Schnitt seit der Jahrtausendwende real um fast zehn Prozent gesch... Weiterlesen
-
Einschulungsbeihilfe wichtig für Familien mit wenig Geld
An 967 antragstellende Eltern wurden 2012/2013 insgesamt 92.883,70 Euro ausgezahlt. Das entspricht ca. 96 Euro pro Kind. 11% aller Kölner I-Dötzchen haben die Einschulungsbeihilfe in Anspruch genommen... Weiterlesen
-
EU-Mittel gegen Jugendarbeitslosigkeit nicht ausreichend
-
Edward Snowden: Moderner Held und Bürgerrechtler
Ein Mann macht öffentlich, dass Daten von Land und Leuten, Privatpersonen und Institutionen systematisch, in riesigem Umfang und vor allem entgegen jeder rechtlichen Grundlage abgeschöpft werden – zum... Weiterlesen
-
Bundesregierung muss Ausspähung offenlegen
Wie immer würde ich gerne am Anfang ein paar Bemerkungen meinerseits machen, zunächst zum Spionageskandal: Die US-Geheimdienste haben die Kommunikation in Deutschland flächendeckend abgehört. Soviel i... Weiterlesen
-
Lesen fördern, Angebote vernetzen, Mediatheken schaffen
Zur Förderung der Medien- und Lesekompetenz und der Zugangsmöglichkeit zu Informationen soll allen Bewohner_innen Kassels ein wohnortnahes, niedrigschwelliges Angebot gemacht werden. Das Ziel ist der ... Weiterlesen
-
Bernd Riexinger auf Sommertour
Bernd, Du brichst in diesem Jahr zu Deiner zweiten Sommertour auf. Was erwartest Du Dir von Deiner Tour und wie unterscheidet sich die Tour vom letzten Jahr? Direkt nach meiner Wahl zum Parteivorsitze... Weiterlesen
