Ergebnisse filtern
-
Haushalt 2014: Stadt Bochum im Hamsterrad
„Bochum sitzt doch in der Vergeblichkeitsfalle“, stellt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg fest. „Alles Kürzen nützt nur wenig, solange die strukturellen Defizite nicht gelöst werden. Schon jetzt ko... Weiterlesen
-
Gedenken ist mehr als Erinnern, Gedenken ist Handeln
In diesen Tagen, in den Tagen rund um den 9. November, lesen, hören und sehen wir die Berichte über die Pogrome vor 75 Jahren. Was die letzten Zeitzeugen berichten, was Überlebende berichten, sind Eri... Weiterlesen
-
Hartz IV bedeutet in der Praxis massenhafte Rechtsbeugung
Hartz IV ist nicht nur Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Hartz IV befördert Behördenwillkür in beispiellosem Ausmaß - massenhafte Rechtsbeugung durch fehlerhafte Bescheide und rechtswidrige Sanktionen... Weiterlesen
-
Koalitionsvertrag muss durch Kommunal-TÜV
Im Schatten der Debatten über die Luftschlösser der kommenden großen Koalition spielt sich ein finanzielles Drama ersten Ranges ab. Die Kommunen stehen vor einem Desaster, weil die Einnahmen nicht mit... Weiterlesen
-
LINKE Fraktionen in Köln und dem Landschaftsverband Rheinland erhalten Preis „Kommune 2020“
Die Auszeichnung „Kommune 2020“ wurde in diesem Jahr erstmalig von der Partei DIE LINKE verliehen. Mit ihr wurden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die „die Entwicklung eines demokratischen, öko... Weiterlesen
-
Schöner Schein trügt massiv
DIE LINKE hat auch in diesem Monat nachgerechnet: Ganz ohne statistische Taschenspielertricks läge die Zahl der Arbeitslosen deutlich höher, nämlich bei 3,643 Millionen. Und nach wie vor ist die Arbei... Weiterlesen
-
Das transatlantische Verhältnis steht vor einer Zäsur
Es ist beschämend, dass Angela Merkel die Debatte für beendet erklären ließ, obwohl der massenhafte Bruch der Freiheitsrechte offensichtlich war. Und es ist empörend, dass dieses Land eine Kanzlerin h... Weiterlesen
-
Große Koalition: im Osten kein Mindestlohn bis 2015
Die von der SPD als Kern für die Koalitionsgespräche mit der Union bezeichnete Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde ist bereits in der ersten Verhandlungsrunde über B... Weiterlesen
-
Mehr Bildung für Flüchtlingskinder
Von 95.620 Anträgen auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, die im 1. Halbjahr 2013 bewilligt wurden, stammten lediglich 655 von Flüchtlingen. Das ist allerdings eine beachtliche Steigerun... Weiterlesen
-
SPD opfert Zukunftssicherung
"Die Union geht gestützt von den Wirtschaftsforschungsinstituten davon aus, dass 2014 durch Mehreinnahmen zehn Milliarden Euro vorhanden sind. Selbst wenn diese Prognose einträfe ließen sich damit Brü... Weiterlesen
