Ergebnisse filtern
-
Freihandelsabkommen mit USA und Kanada stoppen
"TTIP bleibt ein Angriff auf die Demokratie. Ein Regulierungs-Rat soll in Zukunft Gesetze verhindern, wenn sie Konzernen nicht passen. Im Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) bleibt zudem die Konzern... Weiterlesen
-
Europa-Skepsis – woher kommt die nur?
Die Europa-Wahl steht vor der Tür und die Regierenden vor einem Problem: Laut den letzten Umfragen haben nur noch 32 Prozent aller Befragten "eher Vertrauen" in die EU. Vor der Euro-Krise Ende 2009 wa... Weiterlesen
-
Toleranz - hier und in Europa
Vor ein paar Tagen erst hat Conchita Wurst aus Österreich den Eurovision Song Contest gewonnen - eine Drag Queen, eine junge Frau mit Bart. Europa jubelte und durfte sich tolerant und weltoffen nennen... Weiterlesen
-
Soziale Bürgerrechte sind keine Almosen
"Soziale Bürgerrechte sind keine Almosen. Soziales ist nicht das, was so nebenbei abfällt. Wer um die Absicherung seiner materiellen Existenz bitten und tagtäglich kämpfen muss, wer sozial diskriminie... Weiterlesen
-
DIE LINKE trauert um die toten Bergleute
Wir sind bestürzt über die Katastrophe im türkischen Kohlebergwerk Soma. Mehr als 230 Menschen starben. Wir trauern um die toten Bergleute. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen. Den Verletzten wünsche... Weiterlesen
-
Wir wollen mehr Einwohnerbeteiligung wagen…
In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 erklärte Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), die neue Bundesregierung wolle „mehr Demokratie wagen“. Dabei bezog er sich auf das gefestigte Fundament d... Weiterlesen
-
Panikmache der grausamen Art
42.000 Menschen seien laut der Grenzbehörde Frontex seit Jahresbeginn an den Außengrenzen der EU an ihrer Flucht nach Europa gehindert worden. Mit solchen Zahlen lässt sich kurz vor den Europawahlen p... Weiterlesen
-
Bundesregierung beschließt Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wochentakt
Dass das Kabinett heute drei Bundeswehreinsätze auf einen Schlag abstimmt, ist Ausdruck der neuen außenpolitischen Strategie, mehr Militäreinsätze im Ausland durchzuführen. In den letzten beiden Monat... Weiterlesen
-
Berliner Parteitag der LINKEN und erste Schlussfolgerungen
Der Parteitag liegt hinter uns. In den Medien findet sein Verlauf - mit einer Satzungsdiskussion, der Bestimmung und Konkretisierung von wichtigen Inhalten (Ukraine-Konflikt, Euro-Perspektive, Situati... Weiterlesen
-
Keine Sicherheit ohne Russland
