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DIE LINKE: Motor für eine soziale und ökologische Gerechtigkeitswende
Im Spätsommer 2014 herrscht in Deutschland eine merkwürdige politische Stille. Die Große Koalition setzt einerseits in den Grundzügen die Politik der vergangenen zehn Jahre fort, nicht ohne anderersei... Weiterlesen
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Das NSU-Desaster ist auch im Bundestag nicht vom Tisch
Erstens. Ich bin aus zwei Gründen zur Abschluss-Debatte über NSU-UA in den Thüringer Landtag gekommen. Erstens haben wir Mitglieder der Linksfraktionen um Bund und in den Ländern währende Untersuchung... Weiterlesen
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Solidarität und Freiheit statt Diskriminierung
Der Migrationsbericht, die Statistiken und der Zwischenbericht des Staatssekretärsausschuss zur Zuwanderung aus EU-Staaten vom März dieses Jahres - sie alle sehen das Problem nicht. Eine massenhafte Z... Weiterlesen
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Kommunalfinanzen: Verschieben und Vertrösten ist inakzeptabel
Bei der chronischen, strukturellen Unterfinanzierung und Schuldenlast der Kommunen ist alles, was die Kommunalfinanzen entlastet, erst einmal zu begrüßen. Die heute vom Bundeskabinett beschlossene Ent... Weiterlesen
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Merkels kleine Schritte führen in eine Sackgasse
Noch im Frühjahr überboten sich Forschungsinstitute und Politiker in optimistischen Zukunftsvisionen. Ein Beispiel: "Deutschland an der Schwelle zur Hochkonjunktur - das Bruttoinlandsprodukt expandier... Weiterlesen
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Nur häppchenweise serviert
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Höchste Zeit für Renteneinheit
Guten Tag, statt wiederkehrender Sonne haben wir das wiederkehrende Thema der Aktivitäten des BND. Wir erfahren immer über die Medien, dass der BND etwas macht, was er vorher dementiert hat. So wurde ... Weiterlesen
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AfD will niedrige Lohnerhöhungen
Bundesbank-Chef Jens Weidmann hat kürzlich Lohnerhöhungen in Höhe von drei Prozent in Deutschland gutgeheißen. Denn dies entspräche dem "verteilungsneutralen Spielraum". Was heißt das? Dieser Spielrau... Weiterlesen
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Merkels Konjunktureinbruch
Der wirtschaftliche Rückgang wird von der Regierung bevorzugt auf die politischen Turbulenzen geschoben. Vor allem auf die Sanktionen gegenüber Russland. Aber diese hat ja auch diese Regierung beschlo... Weiterlesen
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Goodbye Troika?
