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Jenseits des Tarifrituals – zur gesellschaftlichen Bedeutung von Streiks
An der Konferenz nahmen über 600 aktive GewerkschafterInnen und UnterstützerInnen aus Wissenschaft, sozialen Bewegungen und der LINKEN teil. In seiner Rede äußerte sich Bernd Riexinger zur Bedeutung g... Weiterlesen
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Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr - Keine Drohnenkriegsführung von Deutschland aus
Der Drohnenaktionstag wird international begangen. DIE LINKE beteiligt sich mit vielen Aktionen bundesweit am Aktionstag, häufig unter dem Motto "Drachen statt Drohnen". DIE LINKE fordert die Bundesre... Weiterlesen
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Die DDR war eine Diktatur
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Lehren aus den Übergriffen gegen Flüchtlinge in NRW ziehen - DIE LINKE fordert Ombudsperson für Flüchtlinge
Die Ombudsperson sollte nach Vorstellungen der LINKEN unabhängig sein und ehrenamtlich tätig werden, wenn sie gebraucht wird.Sie sollte die Flüchtlinge bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen un... Weiterlesen
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Debatte über Pannenserie bei der Bundeswehr ist trojanisches Pferd
"Die Debatte über die Pannenserie bei der Bundeswehr ist ein trojanisches Pferd. Die Armee wird zur Trümmertruppe kleingeredet, um die Öffentlichkeit von der vermeintlichen Notwendigkeit einer Erhöhun... Weiterlesen
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Bundesregierung verstrickt Deutschland in einen Endloseinsatz
"Kaum ein Zehntel der eingesetzten Soldaten der ISAF-Nachfolgemission 'Resolute Support' werden laut Domröse als Berater und Ausbilder tätig sein. Der Rest muss den Einsatz logistisch unterstützen und... Weiterlesen
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Ankündigungen zu TTIP und CETA nur politische Rhetorik
Bernd Riexinger stellte fest, dass die Ankündigen der EU-Kommission im Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) auf die geplanten Schiedsgerichte zur Wahrung von Konzerninteressen zu verzichten – eine F... Weiterlesen
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Ein europäisches Recovery Programm
Ziel der G20-Minister war es, für den Gipfel der Staats- und Regierungschefs im November 2014 die Grundlage für einen Aktionsplan zu erarbeiten, der mehr Wachstum und Beschäftigung in der Welt bringen... Weiterlesen
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Atomtransporte ablehnen! Kein Atommüll ins Ausland!
Die Kugeln enthalten laut offiziellen Verlautbarungen des FZ Jülich spaltbares und nicht spaltbares Uran (U-235 und U-238), Thorium (Th-232) und Plutonium (Pu-239). Die US-Regierung ist sehr daran int... Weiterlesen
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Leute, es droht ein gesellschaftlicher Rechtsruck
