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Die terroristische Söldnerarmee Islamischer Staat, Maßnahmen dagegen und die Haltung der LINKEN
1. Zunächst gilt es genau zu analysieren, wie es zu solchen terroristischen Strukturen kommt, wer sie wie finanziell, mit Waffen und aus welchen Gründen unterstützt und warum dagegen auch von den west... Weiterlesen
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Schwarze Null darf kein Dogma sein
Guten Tag, ich würde gern zu drei Punkten etwas sagen. Zunächst zu der internationalen Situation: Die Lage in Syrien und Kobane, in der gesamten Region ist immer noch dramatisch. Ich möchte dazu drei ... Weiterlesen
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Für ein sozialeres Brandenburg
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag verspricht: 4.300 neue Lehrerinnen und Lehrer, Verkleinerung der Gruppen in den Kitas, zumindest die Ermöglichung von gemeinsamem Lernen von der ersten Klasse bis z... Weiterlesen
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Solidarität mit Kobane – PKK-Verbot aufheben – Keine Beteiligung an der US-geführten Kriegskoalition
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Terroristen brauchen die Opferrolle
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Die Vereinten Nationen müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen
Die Lage im Norden Syriens und des Iraks ist dramatisch und spitzt sich täglich weiter zu. Unter dem Eindruck des Vormarschs der unter dem Namen "Islamischer Staat" firmierenden Terrorbanden, angesich... Weiterlesen
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Die EU tritt auf der Stelle
Der EU-Sondergipfel in Italien zum Thema Arbeitslosigkeit war von der italienischen Präsidentschaft auf Anfang Oktober festgesetzt worden. Bei dem Gipfel in Italien soll über die stockende Konjunkture... Weiterlesen
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Aufgabe der Bundeswehr ist die Landesverteidigung
Ich würde heute eingangs gern auf ein Thema eingehen: nämlich die Frage der Bundeswehr, der Rüstungssituation, der Rüstungsprobleme, die wir haben oder die öffentlich berichtet werden. Man hat ja eine... Weiterlesen
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Rat bekräftigt: Abschiebehaft soll der Vergangenheit angehören
Mit der Mehrheit der genannten Fraktionen werden Bundestag und Bundesrat nun aufgefordert, die gesetzliche Grundlage für die Abschiebehaft abzuschaffen. Zugleich wird an das Land Nordrhein-Westfalen a... Weiterlesen
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Türkei muss Kooperation mit dem IS beenden
