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Sanktionen sind rundweg gescheitert
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Schuldenbremse ließe für den Bund jährlich über 25 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen zu
Schäubles jüngster Zaubertrick, der allseits Kommentatoren in Entzücken versetzt, ist die aus dem Hut gezauberte Ankündigung, zwischen 2016 und 2018 insgesamt 10 Milliarden Euro mehr in die Infrastruk... Weiterlesen
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Kein Ausverkauf an Allianz und Co!
Seit Monaten trommelt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für höhere Investitionen - des Staates wie auch der Privatwirtschaft. Tatsächlich hat sich in Deutschland seit 2000 eine gigantische Inve... Weiterlesen
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Deutschland will mitspielen
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Recht auf Freizügigkeit heißt auch Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum
Selbstverständlich hat jede und jeder, die und der sich einem Land aufhält, das Recht auf ein soziokulturelles Existenzminimum des jeweiligen Landes. Ob nun aus einem Leistungssystem für Erwerbsfähige... Weiterlesen
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Modellregion Inklusion ist eine schwarz-grüne Mogelpackung
„Wir haben es hier mit einer schwarz-grünen Mogelpackung zu tun, die leider der von allen im Stadtparlament gewünschten Inklusion einen Bärendienst erweisen wird“, befürchtet Pauli. Der Magistratsvorl... Weiterlesen
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Brücken bauen - Zeit für eine neue Erinnerungspolitik
Vor 25 Jahren fiel die Berliner Mauer. Die innerdeutsche Grenze wurde gewaltfrei geöffnet. Die Gewaltlosigkeit des Mauerfalls wie der friedlichen Revolution in der DDR ist ein Verdienst der Bürgerinne... Weiterlesen
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Köln: Überreaktion gegenüber Flüchtlingen - Zurückweichen vor rechten Gewalttätern
Jörg Detjen berichtet: „Schwarz gekleidete Polizisten umstellten die Gebäude und drangen in die Zimmer ein. Insgesamt sollen vier Intensivtäter gefasst worden sein. Menschen, die vor kurzen noch auf d... Weiterlesen
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Nahles verteilt weiße Salbe
Zu wenig, zu spät, zu unambitioniert. Wir haben in der Bundesrepublik inzwischen ein verfestigtes soziales Problem mit Langzeitarbeitslosigkeit, Armut und prekärer Beschäftigung. Das ist kein Randphän... Weiterlesen
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Ein gutes Signal für Thüringen
Nicht nur die große Beteiligung von fast 78 Prozent, auch das mit 70 Prozent hohe Maß an Zustimmung der SPD-Mitglieder in Thüringen sind ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer rot-rot-gr... Weiterlesen
